Kommentare zu: Wenn die SPD zweimal umfällt… http://www.patje.de/2009/06/17/wenn-die-spd-zweimal-umfaellt/ (Politisches) Blog von Patrick Jedamzik Wed, 04 Jan 2012 15:26:04 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.1.3 Von: Patrick Jedamzik http://www.patje.de/2009/06/17/wenn-die-spd-zweimal-umfaellt/#comment-1719 Patrick Jedamzik Sun, 09 Aug 2009 02:02:13 +0000 http://www.patje.de/?p=2165#comment-1719 Also ich habe mich hier im Blog und auch in anderen Medien mehrmals kritisch und ablehend zu dem Gesetz geäußert und gehörte zu den ersten 100 (vielleicht auch 500) Unterzeichnern der Petition. Also ich denke durchaus, dass ich es verstanden habe, aber danke für die erneute Erklärung. Ich habe um das Abzuschließen die 15 Abgeordneten auch für dieses Verhalten kritisiert und halte die Enhaltungen aus den genau von dir genannten Gründen für falsch. Dennoch: Mit den Grünen in der Regierungsbeteiligung hätte es das Gesetz nicht gegeben, für eine andere Einschätzung reichen 15 Enthaltungen nun wirklich nicht aus. Also ich habe mich hier im Blog und auch in anderen Medien mehrmals kritisch und ablehend zu dem Gesetz geäußert und gehörte zu den ersten 100 (vielleicht auch 500) Unterzeichnern der Petition. Also ich denke durchaus, dass ich es verstanden habe, aber danke für die erneute Erklärung.

Ich habe um das Abzuschließen die 15 Abgeordneten auch für dieses Verhalten kritisiert und halte die Enhaltungen aus den genau von dir genannten Gründen für falsch. Dennoch: Mit den Grünen in der Regierungsbeteiligung hätte es das Gesetz nicht gegeben, für eine andere Einschätzung reichen 15 Enthaltungen nun wirklich nicht aus.

]]> Von: Nick http://www.patje.de/2009/06/17/wenn-die-spd-zweimal-umfaellt/#comment-1718 Nick Sat, 08 Aug 2009 22:07:27 +0000 http://www.patje.de/?p=2165#comment-1718 Offensichtlich hast Du es genauso wenig verstanden wie die 15 Abgeordneten. Das Websperrengesetz hebt die Gewaltenteilung auf und ist ein Ermächtigungsgesetz für Internetzensur im allgemeinen. Das lassen diese 15 Vollhorste mal so en passant durchlaufen, weil ja irgendwo irgendwann vielleicht mal irgendein fiktives Kind gerettet werden könnte. Geht's noch? Fakt ist, dass Grüne Mandatsträger es nicht nötig haben, aktiv die Verfassung zu verteidigen. Die Rechnung dafür wird kommen. Offensichtlich hast Du es genauso wenig verstanden wie die 15 Abgeordneten. Das Websperrengesetz hebt die Gewaltenteilung auf und ist ein Ermächtigungsgesetz für Internetzensur im allgemeinen. Das lassen diese 15 Vollhorste mal so en passant durchlaufen, weil ja irgendwo irgendwann vielleicht mal irgendein fiktives Kind gerettet werden könnte. Geht’s noch?
Fakt ist, dass Grüne Mandatsträger es nicht nötig haben, aktiv die Verfassung zu verteidigen. Die Rechnung dafür wird kommen.

]]> Von: Patrick Jedamzik http://www.patje.de/2009/06/17/wenn-die-spd-zweimal-umfaellt/#comment-1717 Patrick Jedamzik Mon, 29 Jun 2009 12:58:25 +0000 http://www.patje.de/?p=2165#comment-1717 Es gibt einige Kritik gegen die Enthaltungen und klar: Es gibt auch bei den Grünen Überzeugungsarbeit zu leisten, aber trotz allem besteht ein Unterschied zwischen Enthaltung und JA. Es gibt einige Kritik gegen die Enthaltungen und klar: Es gibt auch bei den Grünen Überzeugungsarbeit zu leisten, aber trotz allem besteht ein Unterschied zwischen Enthaltung und JA.

]]> Von: Nick http://www.patje.de/2009/06/17/wenn-die-spd-zweimal-umfaellt/#comment-1716 Nick Wed, 24 Jun 2009 11:53:59 +0000 http://www.patje.de/?p=2165#comment-1716 Erstmal vor der eigenen Haustür kehren! Die 15 Enthaltungen zeigen, dass auch die Grünen noch längst nicht in der Gegenwart angekommen sind. Die jetzt erscheinenden Antworten auf abgeordnetenwatch.de sprechen Bände. Da ist die Bindung an die Lobby (siehe Antwort von Frau Beck) wichtiger als die Auseinandersetzung mit dem GG. Ich frage mich ja schon ernsthaft, wer aus Fraktionsdisziplin mit Nein gestimmt und wer das Gesetz wirklich verstanden hat. Erstmal vor der eigenen Haustür kehren! Die 15 Enthaltungen zeigen, dass auch die Grünen noch längst nicht in der Gegenwart angekommen sind. Die jetzt erscheinenden Antworten auf abgeordnetenwatch.de sprechen Bände. Da ist die Bindung an die Lobby (siehe Antwort von Frau Beck) wichtiger als die Auseinandersetzung mit dem GG. Ich frage mich ja schon ernsthaft, wer aus Fraktionsdisziplin mit Nein gestimmt und wer das Gesetz wirklich verstanden hat.

]]> Von: Wochenrückblick 15.06. – 21.06.2009 « Sikks Weblog http://www.patje.de/2009/06/17/wenn-die-spd-zweimal-umfaellt/#comment-1715 Wochenrückblick 15.06. – 21.06.2009 « Sikks Weblog Sun, 21 Jun 2009 20:51:01 +0000 http://www.patje.de/?p=2165#comment-1715 [...] http://www.patje.de/2009/06/17/wenn-die-spd-zweimal-umfaellt/ [...] [...] http://www.patje.de/2009/06/17/wenn-die-spd-zweimal-umfaellt/ [...]

]]>