Archiv4. November 2008

1
Nacht der Entscheidung
2
Linksammlung zur US Wahl und mehr
3
Dolchstoß zu Wiesbaden
4
US-Wahl begonnen

Nacht der Entscheidung

Heute Nacht fällt die Entscheidung, wer in den nächsten 4 Jahre in den USA die Zügel in der Hand hält: Barack Obama oder John McCain. Ich hatte erst überlegt noch einen Vorbericht zu posten, aber ich integriere dies in mein Live-Blog gleich. Die Beobachtung heute nacht ist – anders als früher – nicht nur ein persönlicher Spleen oder was auch immer, sondern ich muss auch am Donnerstag ein Referat halten. Also sowohl während der Wahl, aber auch später freue ich mich üer Analysen und ähnliches. So, aber genug der Vorrede und zum Live-Blog mit der Ankündigung, dass ich dabei sicher nicht ganz neutral seien kann, denn die Cola light, die mich durch die Nacht tragen wird, befindet sich in einem “HOPE – Obama 2008” Becher 😀

Linksammlung zur US Wahl und mehr

Da ich auch ein Referat darüber halten muss und auch zum allgemeinen Interesse eine Linksammlung zur US Wahl, die ständig aktualisiert wird.

Wahlsystem

Die Wahl heute nacht

Außenpolitische Positionen

Weitere Linklisten

Dolchstoß zu Wiesbaden

Zum Scheitern der ersten rot-grünen Minderheitsregierung unter Tolerierung der LINKEN in Hessen könnte man viele Worte verlieren und eigentlich hatte ich dies auch vor. Aber ich belasse es mal mit einigen Anmerkungen und dem Verweis auf den Artikel beim Spiegelfechter, der dies noch etwas ausführt:

  1. Mit Ausnahme von Metzger haben alle vier nun vom Gewissen geplagten niemals gegen die Minderheitsregierung und das Vorgehen gestimmt oder ihren Unmut deutlich gemacht. Selbst am Wochenende hieß es noch, man würde Ypsilanti stützen. Dann ist nichts daran zu rütteln, dass es sich um einen Dolchstoß handelt. Vielleicht nicht so hinterlistig, wie bei Simonis damals, aber schon ziemlich übel. Hinzu kommt noch, dass besagte Verweigerer am Samstag noch beim Parteitag auch beim Abstimmungsverhalten ihre Gewissensbisse nicht deutlich machten. Wenn man mit etwas wirklich Probleme hat, dann enthält man sich nämlich nicht, sondern stimmt dagegen. Ist natürlich nicht geschehen, weil die Vision dann über Nacht kam.
  2. Ich glaube es ging um mehr als Probleme mit den LINKEN: Es war ein reiner Machtkampf. Jürgen Walter hatte gegen Ypsilanti bereits bei der Spitzenkandidatur verloren und wurde dann – was man Ypsilanti wohl wirklich als taktischen Fehler ankreiden kann – auch noch beim gewünschten Wirtschaftsministerium versetzt. Darum ging es und um nichts anderes. Zuvor hatte besagter Parteivize nämlich noch fleißig am Koalitionsvertrag mitgearbeitet – auch an den Passagen, die er nun kritisiert.
  3. Folge für diese Personen wird maximal sein, nicht mehr aufgestellt zu werden, denn einen Parteiausschluss oder Fraktionsausschluss wird es wohl kaum geben. Aber das kann diesen eigentlich auch egal sein: Die SPD in Hessen und wahrscheinlich weit darüber hinaus hat nach diesem Scherbenhaufen soviel an Glaubwürdigkeit, Integrität und Vertrauenswürdigkeit verloren, dass es schwer wird, sie sich noch ernsthaft in einer Koalition vorzustellen. Irgendetwas rot-rot-grünes (ob nun “richtig” oder toleriert) ist definitiv ausgeschlossen und für mehr reicht es im momentanen Fünf-Parteien-System wohl nicht aus. Ich denke damit wird die Große Koalition zur Dauerlösung, sofern es nicht für schwarz-gelb reicht.

In Hessen jedenfalls werden wir uns nach dem Desaster weiterhin mit einem Ministerpräsidenten Koch leben und keinen Politikwechsel erleben, nur weil das “Gewissen” oder die Machtversessenheit von vier Personen wichtiger war, als das Wohl dieses Bundeslandes oder die Meinung von 95 Prozent der Partei.

US-Wahl begonnen

Seit 10 Minuten wird in den USA der nächste US Präsident gewählt, denn seit 12 Uhr MEZ sind die Wahllokale an der Ostküste geöffnet. Den ersten Sieg hat Barack Obama aber bereits eingefahren: Bei den traditionell bereits um Mitternacht startenden Wahlen in kleineren Ortschaften in New Hampshire hatte er seinen Konkurrenten recht eindeutig hinter sich gelassen:

15 Wähler stimmten in Dixville Notch für den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Barack Obama, 47. Auf seinen 72-jährigen Rivalen John McCain entfielen nur sechs Stimmen. Auch in Hart’s Location gewann Obama: 17 Wähler stimmten für ihn, zehn für McCain.

Das Besondere an diesem Wahlausgang ist weniger das diese Örtchen nun wahlentscheident wären, vielmehr handelt es sich um klassisch republikanische Ortschaften. Sollte Obama auch in anderen “roten”-Staaten eine Wende herbeiführen dürfte die Wahl nach nicht allzulange dauern. Nichts desto trotz werde ich die Nacht über die Wahl beobachten und hier auch live bloggen. Ab ca. 23:30 Uhr wird es losgehen.