Archiv16. Oktober 2008

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Mal was zur Finanzkrise
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Aufstehen gegen Armut
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Wie kann man den Afghanistaneinsatz noch unterstützen?
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Das Leben eines Studenten

Mal was zur Finanzkrise

Grade geht es ja wieder rund an der Börse oder eher bergab und irgendwie fühle ich mich berufen, genötigt oder was auch immer dazu, einige Worte zu dieser Sache loszulassen. Also ich kann ja gut nachvollziehen und finde es auch richtig, dass man etwas unternimmt und den Kapitalmarkt stabilisiert. Ich nehme auch einfach mal an, dass die 400 Millarden Euro, die maximal ausgegeben werden müssen, auch durchaus dem notwendigen Rahmen entsprechen.

In dem Sinne finde ich es auch richtig, dass nun bei Banken, die teilweise vom Staat übernommen werden, Managergehälter gekürzt werden und ähnliches. Nur das Problem bleibt, dass ein immenser volkswirtschaftlicher Schaden entstanden ist, der sich auch durch verringerte Managergehälter in keinster Weise beseitigen lässt und für den – das ist fast noch entscheidender – der größte Teil der Bevölkerung nichts kann. Es war die Mentalität, dass man sein Geld ja für sich arbeiten lassen könnte und es sich von ganz alleine vermehren würde. Und plötzlich fiel dann wieder auf, dass es keinen wirklichen Wert hinter den ganzen Vermögen gab. Naja, und bezahlen sollen es nun alle.

Der Staat muss das Geld für den Stützfond ja auch irgendwie aufbringen und dies führt zwangsläufig in eine höhere Staatsverschuldung. Und wer dies nun weiter denkt, merkt, dass davon wieder eher die wohlhabenden profitieren, da diese sich die sicheren Staatsanleihen kaufen können. Und damit profitieren selbst in der Krise noch diejenigen, die nicht unerheblich an der Entstehung beteiligt waren.

Wie man damit umgehen will oder soll, kann ich jetzt auch nicht anbieten, aber vielleicht wäre eine Vermögensabgabe auf Kapitalvermögen ab einer bestimmten Höhe ein Ansatz um diese Ungerechtigkeit zu vermindern und so den Fonds zu finanzieren?

Zum Abschluss noch ein kleiner Filmtipp passend zum Thema: Ende des Monats kommt nämlich von Erwin Wagenhofer, der mit “We feed the world” ja schon eine globalisierungskritische Dokumentation gedreht hatte. In “Let’s make money” geht es um genau dieses Phänomen der angeblichen Geldvermehrung:

Lohnt sich bestimmt! 🙂

Aufstehen gegen Armut

Gestern war Blog Action Day gegen Armut und leider hatte ich es nach langer Grünen Sitzung nicht geschafft, hier noch bis Mitternacht zu posten, aber so reiche ich das eben jetzt noch nach und verbinde es gleich mit einem Terminhinweis.

image Am kommenden Wochenende hat die weltweite UN-Milleniumskampagne und “Global Call to Action against Poverty” (in D.: “Deine Stimme gegen Armut”) dazu aufgerufen gegen Armut aufzustehen. Bei symbolischen Aktionen in ganz Deutschland und der ganzen Welt stehen Menschen im wahrsten Sinne des Wortes auf, um die Einhaltung der UN-Milleniumsziele einzufordern. Und da ist Handeln wirklich mehr als notwendig, wie man schon beim ersten Ziel erkennen kann: Bekämpfung von extremer Armut und Hunger.

Im neuen Welthunger-Index der Deutschen Welthungerhilfe und dem Washingtoner Foschungsinstitut für Ernährungspolitik (IFPRI) hat sich die Lage von 2005 zu 2007 noch verschärft: Rund 923.000.000 Menschen leiden weltweit unter Hunger. Und dabei sind die gestiegenen Lebensmittelpreise und Hungerkrisen der letzten Zeit noch nicht erfasst, so dass der Trend eher in eine negative Richtung verweist. Wie man da bis 2015 – so das Ziel der Milleniumsziele – eine Halbierung hinbekommen will, ist ein Rätsel. Vor allem, wenn man sich die Finanzielle Lage ansieht:

Tatsächlich können Entwicklungshelfer von Summen wie den 470 Milliarden Euro, die die Bundesregierung gerade zur Rettung der Banken lockergemacht hat, nur träumen. Sie erhielten mit rund 12 Milliarden Euro im vergangenen Jahr gerade mal ein Vierzigstel davon. (Quelle)

imageOffensichlich ist dies so eine Entwicklung bei der Armutsbekämpfung aber auch im Umweltschutz: Wenn es uns gut geht, kann man sich über solche Dinge wie Entwicklungshilfe unterhalten, aber sonst kümmert man sich erstmal um sich selbst. Wobei: Die Entwicklungshilfe war nie wirklich größer, wenn man eingerechnete Schuldenerlasse mal abzieht und selbst damit hat man das Ziel von einmal 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens kaum erreicht und ob man die eigenen bilanzierten Ziele von 0,51 bis 2010 erreicht, ist auch zweifelhaft.

Darum muss man grade solche Aktionen nutzen, um symbolisch deutlich zu machen, dass es so nicht weiter gehen kann. Die Grüne Jugend führt deshalb in Gelsenkirchen am kommenden image Sonntag um 11.30 Uhr die Stand up – Aktion in Gelsenkirchen am Neumarkt durch. Von 11 bis 12 wird dies flankiert von einem Infostand, bei dem man die Indienhilfe Bottroper Realschüler unterstützt, aber auch auf die aktuelle Postkartenkampagne von erlassjahr.de bewirbt. Dabei geht es darum, dass im Abschlusskonferenzentwurf der Entschuldungskonferenz von Doha bereits enthaltene faire Entschuldungsverfahren auch weiterhin in dieser Erklärung zu halten und die Regierung aufzufordern, sich gegen entsprechende Verwässerungstendenzen zu stellen.

Alles in allem sind dies zwei kleine Schritte, die man machen kann, um ein Zeichen gegen Armut zu setzen. Sie kosten weder viel Zeit noch viel Geld, aber tragen ihren Teil dazu bei, diese Welt vielleicht ein kleines bischen besser zu machen. Notwendig wäre das zumindest.

Foto von publik16 unter CC Lizenz

Wie kann man den Afghanistaneinsatz noch unterstützen?

Heute konnte man in der Süddeutschen das Ergebnis der Probeabstimmung der Grünen zum Afghanistaneinsatz lesen: Die Mehrheit mit 30 Abgeordneten enthielt sich zwar der Stimme, aber 13 stimmten der Vorlage der Bundesregierung zu, während nur 11 sich dagegen aussprachen. Die Frage ist: Was genau bewegt jemanden dazu, dieses Engagement noch weiter so zu unterstützen?

In meiner außenpolitischen Sichtweise bin ich sicherlich eher konservativ oder wie auch immer man das nennen wird, meine Ansichten zum Pazifismus beispielsweise hatte ich ja früher schon genannt und daraus kann man durchaus erkennen, dass ich nicht viel davon halte sich in Deutschland einzuschließen und Konflikte im Ausland einfach zu ignorieren. Ich finde es noch immer richtig im Kosovo interveniert zu haben, schäme mich noch immer dafür zu dem Westen zu gehören, der in Ruanda nur “Akte des Völkermords” gesehen hat und kann sogar die Gründe für das Eingreifen in Afghanistan nachvollziehen.((Die sich nur begrenzt in diese Reihe passen lassen, denn Afghanistan war keine humanitäre Intervention, wenn inzwischen natürlich auch humanitäre Gründe für ISAF sprechen.)) Dennoch kann ich dem neuen Antrag der Bundesregierung nicht zustimmen und nicht verstehen, wie man dies noch tun kann. 

Um nicht missverstanden zu werden: Ich unterstütze ISAF und den auch militärisch abgesicherten Aufbau des Landes und deren Infrastruktur. Ich denke, dass es zur Vermeidung von Sicherheitsvakuum auch eine militärische Präsenz geben soll, die dem Staat hilft sich selbst zu helfen und fundamentalistischen Kräften entgegen zu treten. Aber ISAF ist nicht gleich ISAF und zusätzlich gibt es dort noch OEF. Die Strukturen sind widersprüchlich, was aber nicht wirklich auffällt, wenn es keine einheitliche Strategie gibt: Die einen bekämpfen eher Terroristen, die anderen kümmern sich in erster Linie um den Wiederaufbau und verhalten sich eher zurückhaltend. Und dabei reden wir nicht vom “sicheren” Norden und dem Süden im Kriegszustand, sondern von Niederländern und Amerikanern im Süden.

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Was mir fehlt ist eine klare und eindeutige Strategie und Aussage der Regierung, wie sie in Afghanistan zum Frieden kommen will. Ein weiter so mit minimalen Änderungen wird dem Land den Frieden nicht näherbringen und im Gegenteil die Gewaltspirale noch weiter drehen. Selbst der neue deutsche Kommandant der ISAF Truppen Domröse sagte in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung:

Die Annahme, dass man die Aufständischen auf konventionelle Weise leicht schlagen könne, war falsch. Wir haben es mit einer asymmetrischen Auseinandersetzung zu tun, die alte Mathematik gilt hier nicht. (…) Vielleicht waren wir, die internationale Gemeinschaft, zunächst ein bisschen naiv.

Man kann es nach ihm auch optimistisch nennen, sei es drum. Fakt ist jedenfalls, dass sich meines Erachtens in den Ansichten der Bundesregierung nichts geändert hat. Okay, die OEF Beteiligung in Afghanistan – die eh nur auf dem Papier existierte – gestrichen und 1.000 Soldaten mehr, aber sonst? Die zivile Hilfe ist noch immer auf einem geringen Niveau und eine gemeinsame Strategie wurde nichtmal versucht anzugehen.

Ich will nichtmal sagen, dass ich ein Patentrezept in der Schublade habe, aber der Friedensplan, der auch im Buch Sprengsatz Afghanistan genannt wurde, zeigt zumindest einen Weg auf. Und inzwischen wird von afghanischer Seite ja auch verhandelt.

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Aber um zum Kern zurückzukommen: Als Grüner diesem Plan zuzustimmen erschließt sich mir nicht. Wir sind nicht wie die Linken, die den Rückzug wollen, komme was wolle und nach uns die Sinnflut. Und auch eine Enthaltung oder gar Nein stimme bedeutet nicht dies, denn es ist keine Ablehnung der Ziele für die ISAF steht, sondern ganz klar für diesen konkreten Antrag der Bundesregierung, der für Afghanistan nicht viel rosigeres verspricht als einen dauerhaften Konflikt. Auch wenn es mit einem solchen ISAF Mandat m.E. noch immer besser um das Land bestellt ist, als bei einem sofortigen Rückzug, bedeutet das nicht, dass Oppositionelle diesem Zustimmen müssen. Das Mandat wird nicht an Grünen Nein-Stimmen oder Enthaltungen scheitern und von daher muss man nicht zwischen “diesem Afghanistan Einsatz” oder keinem wählen, sondern kann bewusst sagen: “Afghanistan Einsatz ja, aber nicht so.” Robert fragte letztes Jahr welche Regierung sich vor einer Opposition fürchte, die ihre Anträge auch noch unterstütze und genau das ist wieder der Punkt, liebe Ja-Sager. Ich glaube euch, dass ihr eine anderes Mandat wollt, aber dann sagt es auch und macht soetwas bei der Abstimmung deutlich. Ein Jahr nach Göttingen hätte in der Afghanistanpolitik der Regierung mehr passieren können und müssen, als dass man jetzt noch mit diesem Antrag der Regierung (und – ja, ich wiederhole mich – um nichts anderes geht es schließlich!) zustimmen könnte, alles andere wären dann hohle Drohungen einer “Oppositionspartei”.

Fotos: ISAF Einheiten (oben) von N_Creatures / Deutscher Soldat auf Panzer (ISAF) von MATEUS 27:24&25

Das Leben eines Studenten

Passend zum neuen Semester und dem Studiumsstart habe ich bei der Zahnfee folgendes nettes Video gefunden. Wenn man bei den Fächern nun Sonderpädagogik (Bachelor) und Politikwissenschaft auf Diplom einsetzt, kommen mir gewisse Parallelen in den Sinn 😀

Erinnerte mich auch ein wenig an dieses alte StudiVZ Werbelied (was aber glaube ich den Contest nicht gewonnen hatte,oder?)

Die Band von Alex' Bruder – Deine Freunde… – www… – MyVideo

In dem Sinne: Ein frohes Studieren Kevin, auch wenn die erste Woche schon fast rum ist 😀