Zeit für Mut beim Nichtraucherschutz

Das Ergebnis dürfte ja bekannt sein: Das Bundesverfassungsgericht hat das Rauchverbot für Eckkneipen als verfassungswidrig erklärt. Aber nicht – wie man im ersten Moment glauben könnte – weil es ungerecht wäre, Rauchern das Rauchen zu verbieten, sondern weil die ganzen Ausnahmeregelungen einfach Wettbewerbsverzerrungen herbeigeführt hatten. Größere Gaststätten konnten separate Raucherbereiche einrichten und damit auch diejenigen bewirten, die beim Bier nicht auf den Gift…äh Glimmstängel verzichten können. Kleine Kneipen konnten dies nicht. Genau dies ist dann verfassungswidrig. Gäbe es keine Ausnahmeregelungen wäre das Rauchen auch in Eckkneipen verboten. Jetzt haben die Länder bis Ende 2009 Zeit hier Änderungen an den Gesetzen zu schaffen. Bis dahin gilt: Es darf wieder geraucht werden.

Grade in den Tagesthemen kam dazu der passende Kommentar: Die Politik war nicht mutig genug und hat sich von der Tabakindustrie und der Lobby der Raucher einlullen lassen und eine Wischi-Waschi Lösung geschaffen. Und auch jetzt wird sich daran nichts ändern. Es fehlt der Mut einfach mal deutlich zu machen, dass Rauchen tödlich ist, nicht nur für diejenigen die es tun. Es fehlt der Mut aus der heutigen Entscheidung den richtigen Schluss zu ziehen: Komplettes Rauchverbot in Gaststätten, wie es in anderen Ländern auch problemlos funktioniert. Aber klar, in Deutschland ist soetwas unvorstellbar…

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