China zensiert weiter das Internet

Manchmal ist es schon ein zu „glücklicher“ Zusammenhang: Alle Benutzer meiner Seite dürften heute für wenige Sekunden einige rote Balken über den Texten erkennen und oben auf der Seite prangt am 30.7. ein Banner von Amnesty International. Mit diesem soll 10 Tage vor dem Beginn der Olympischen Spiele auf die Internetzensur hingewiesen werden. Tja, und wie es der Zufall so will, knickte das Internationale Olympische Komittee heute auch bei der Internetzensur durch China im Pressezentrum ein:

„Meine Verantwortung ist es, sicherzustellen, dass offen über die Wettbewerbe berichtet wird. Das erstreckt sich nicht notwendigerweise auf den freien Zugang und die Berichterstattung über alles, was mit China zu tun hat.“

so Kevan Gosper, Chef der IOC-Pressekommission. Unter anderem Seiten von Amnesty International, der BBC, der Deutschen Welle, der Hongkonger Zeitung „Apple Daily“ und der taiwanischen „Liberty Times“ sind demnach nicht mehr erreichbar.

Die FAZ berichtet nun von Initiativen Europaabgeordneter eine entsprechende Verordnung auf den Weg zu bringen, die das Vorgehen gegen solche Maßnahmen verstärkt. China verweist im Bezug auf Internetsperren auf andere Länder, die dies ebenfalls machen – auch in Deutschland filtert Google beispielsweise rechtsradikale Inhalte aus den Suchanfragen heraus. Allerdings und vielleicht kann mir jemand da weiterhelfen, ist es doch nicht so, dass entsprechende Server hier nicht erreichbar wären, oder? Da gab es doch mal „Versuche“, die aber doch recht eindrucksvoll gescheitert sind. Jedenfalls bin ich schon auf jede noch so abstruse rechtsextreme Seite gekommen, ohne eine Internetsperre umschiffen zu müssen.

Ob ich das nun löblich finde oder nicht sei mal dahingestellt. Ich habe jedenfalls kein größeres Problem damit, dass es bei uns Tatbestände wie Volksverhetzung gibt, die dann zumindest bei der Google Suche ausgeblendet werden und demnach nicht groß verbreitet werden. Den Vergleich den China da aufmacht, braucht man also nicht zu scheuen.

Hier gehört es selbstverständlich dazu Kritik an der Regierung äußern zu dürfen, ohne das das Blog im nächsten Moment nicht mehr erreichbar ist und es gibt eine rechtsstaatliche Überprüfung. Wenn China annähernd soweit wäre und nicht willkürlich alles kritische Sperren würde, könnte man die Argumente nachvollziehen – bis dahin bleibt aber zu Recht eine Empörung und abermals die Feststellung, dass es falsch ist, solche Spektakel wie die Olympischen Spiele an autoritäre Staaten zu geben in der Hoffnung, diese würden sich dadurch öffnen.

Zur angeblichen Freiheit der ausländischen Journalisten in China, die vorher versprochen wurde, kann ich diesen Artikel in der Süddeutschen nur empfehlen.

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