Mehr als 1.300 Verfahren eingestellt

In den letzten Tagen musste ich oft zurückdenken: Vor genau einem Jahr fand in Rostock die große Demo gegen den G8 Gipfel statt. Was als positives fröhliches Event begann, endete mit dem Einsatz von Wasserwerfern und einem brennenden Auto ja leider unrühmlich.

Von den geschätzen 3.000 Randalierern wurden bisher 83 rechtskräftig verurteilt. Höchststrafe: 14 Monate Haft für einen 38-jährigen, der einen faustgroßen Stein Richtung einiger Polizisten geworfen hatte. Neun weitere Verdächtige werden noch gesucht.

Unter den 1450 Ermittlungsverfahren waren aberauch skurrile Anschuldigen, wie der gegen einen 20-jährigen Berliner, der einen „selbstgebastelten Brandsatz“ mit zur Demo gebracht haben sollte – es war ein Edding, bei dem die Kappe fehlte und der zum Schutz vor Austrocknung in Papier eingewickelt war.

Dass nun 1.300 Verfahren eingestellt wurden, wertet das Rostocker Antirepressionsbündnis als „juristischen Offenbarungseid“. Sicher nicht ganz zu unrecht. Es gibt viele offene Fragen und vieles am Einsatz von Polizei und auch der Bundeswehr ist und bleibt strittig. Sexuelle Gewalt, Tornado Einsätze, Käfighaltung waren nur einige der unzulässigen Mittel des Staates. (Vergleiche hierzu auch den Untersuchungsbericht von Christian Ströbele.)

Nur eins ist und bleibt dennoch richtig: Gewalt sollte auf Demonstrationen keinen Stellenwert haben. Der Versuch den Gewaltausbruch vom 2. Juni 2007 zu rechtfertigen wurde ja selbst von prominenten Personen wie Peter Wahl kritisiert.

Und um nochmal persönlich zurückzublicken hat sich an meiner damaligen Einschätzung wenig geändert: Es waren aufregende schöne Tage. Am Mittwoch direkt am Zaun gewesen zu sein, hatte wirklich etwas für sich. Ich brauchte damals danach nur mehrere Tage, um mich daran zu gewöhnen nicht ständig den Himmel nach Hubschraubern abzusuchen :)

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