Wieder eine Frau vorgeschlagen als Bundespräsidentin

Es war seit Ende der 70er oft ein Trend, dass die von vorneherein unterlegene Gruppierung bei der Wahl des Bundespräsidenten eine Kandidatin aufstellte, um so einen „Frauenbonus“ einzuheimsen. Bei den letzten sechs Wahlen wurde viermal eine Frau1 und einmal ein Mann2) gegen den Kandidaten des stärkeren Lagers aufgestellt3. Das Ergebnis dieser Methode ist bekannt, denn bisher hatten wir noch keine Bundespräsidentin. Womöglich könnte sich dies aber nun ändern.

 

In der SPD wird nämlich überlegt Gesine Schwan nun eine zweite Chance einzuräumen. Und sollte sie diese Entscheidung fällen, würde es – je nach Ausgang der Wahlen in Bayern – womöglich eine reale Chance für die Wahl einer Kandidatin der SPD geben.

image

Der Bundespräsident wird in der Bundesversammlung gewählt, einem Gremium, welches sich aus Bundestagsabgeordneten und der gleichen Anzahl von Ländervertretern zusammensetzt. Die Zahlen der obrigen Grafik stammen von Wahlrecht.de, können aber eben aufgrund von wegfallenden Bundestagsmandaten beispielsweise stark schwanken. Man erkennt jedoch den kleinen aber feinen Stimmvorteil von CDU und FDP. Momentan steht es4 614 gegen 603 Stimmen, also ein Unterschied von 10 bis maximal 20 Stimmen, je nachdem wie man die Sonstigen einteilt5. Und die Schwäche der CSU könnte einen solchen Wandel herbeiführen. Nach zugegeben etwas einfachen Rechnungen auf Basis der letzten Umfrageergebnissen der ARD vom 1. Mai dürfte die Stimmung in der Bundesversammlung sehr auf der Kippe stehen und damit vollkommen von den Sonstigen abhängen oder davon, ob die LINKE den Sprung in den Landtag schafft. Aber lassen wir kurz die Zahlen sprechen:

image

Es kommt also – selbst wenn die LINKE nicht in den Landtag kommt und stattdessen die Freien Wähler sieben Prozent erhalten – zu einer Situation, bei der Rot-Rot-Grün eine knappe Mehrheit von 4 Stimmen (608 zu 604) hätte.

Wie gesagt, es sind unklare Spielchen zum jetzigen Zeitpunkt und ohne genauere Analyse, welche Stimmen unter die „Sonstigen“ Fallen und wie diese sich aufteilen würden. Problem für die SPD ist aber etwas ganz anderes als die Mathematik. Zum einen müsste sie sich gegen einen durchaus beliebten Präsidenten stellen, zum anderen – dies dürfte aber entscheidender sein – bräuchte Sie für diese Spiele eben die Linkspartei. Was 2004 bei der ersten Wahl von Gesine Schwan noch kein Problem war, ist nun vier Monate vor der Bundestagswahl ein deutliches Signal für eine neue Koalition im Bund. Andererseits auf das prestigeträchtige Amt zu verzichten dürfte auch etwas schwer zu vermitteln sein und trifft wohl offensichtlich nicht den Nerv der Parteibasis.

Es heißt abwarten, wie die SPD sich in den kommenden Wochen entscheidet und vor allem wie die Wahlen in Bayern verlaufen werden. Und erst danach wird sich die Frage stellen, ob es dieses Mal zu einer ernsthaften weiblichen Kandidatur kommt, diese wieder eher vorgeschoben wird oder die SPD am Ende doch Köhler unterstützt.

  1. 1979 Annemarie Regner (SPD) gg. Karl Castens, 1984 Luise Rinser (Grüne) gg. Richard von Weizäcker, 1999 Dagmar Schipanski (CDU) gg. Johannes Rau) und 2004 Gesine Schwan (SPD) gg. Horst Köhler []
  2. 1994 Johannes Rau (SPD) gegen Roman Herzog (CDU []
  3. 1989 gab es keinen Gegenkandidaten gegen Richard von Weizäckers zweite Amtszeit []
  4. ungefähr []
  5. im Bundestag zumindest ein ehemaliger CDU Abgeordneter und einer der LINKEN []
Back To Top