Schwan tritt an: Koalitionsimplikationen der Wahl

Damit gerechnet hatte man ja schon, aber nun ist es mehr oder weniger amtlich: Die SPD wird morgen Gesine Schwan für die Wahl zur Bundespräsidentin nominieren. Im Vorfeld hatte es von Seiten der Union massive Drohungen im Bezug auf die große Koalition gegeben. Beck konterte nun und verwies darauf, dass diese Frage weder im Koalitionsvertrag geklärt sei – wieso auch? – noch sich die SPD vorschreiben lasse, wen sie aufstellt.

Im übrigen ist es nicht so ungewöhnlich, dass auch Koalitionspartner eigenene Kandidaten aufstellen: 1964 stellte die FDP beispielsweise Ewald Bucher gegen Heinrich Lübke auf.1 Und auch 1994 war nichts im Bezug auf Koalitionstreue erkennbar, so gab es doch fünf Kandidaten – also auch von der FDP und wenige Monate später ging man erneut für vier Jahre eine Koalition ein. Hintergrund ist wohl eher die Möglichkeit, dass es wirklich einen Machtverlust In Bellevue kommen könnte.

Entsprechend muss wohl auch der Angriff auf eine Unterstützung durch die LINKEN gewertet werden. 1969 jedenfalls bei der Wahl von Gustav Heinemann (SPD) zum Bundespräsidenten bediente sich die CDU auch Stimmen der NPD. Ich will nicht mal sagen, dass man dies gerne tat, aber dennoch wäre die Wahl ohne diese Stimmen definitiv nicht die knappste in der Geschichte der Bundesrepublik geworden: Heinemann wurde erst im dritten Wahlgang bestätigt und hatte am Ende nur sechs Stimmen Vorsprung vor Gerhard Schröder (CDU).

Eins ist diesen Wahlen in den 60ern jedoch gemein: Sie standen als Projekte für die folgenden Koalitionen: 64 eben für die Große und 1969 für die folgende sozial-liberale Koalition, da die FDP Heinemann unterstützt hatte. Für nächstes Jahr hatte die SPD eine solche Koalition ausgeschlossen und auch die LINKE wird keine Blanko-Vollmacht geben. In dem Sinne wird die Wahl also vielleicht in jedem Fall wieder zu einer solchen Entscheidung: Wenn es SPD und LINKEN und GRÜNEN nicht gelingt einen Nenner zu finden, kann es keine Alternative zu schwarz-gelb geben – ausgenommen die große Koalition. Wenn sich Brücken (und Bewegung bei der LINKEN) finden lassen, steht dieses Projekt „Gesine Schwan“ für eine neue Koalitionsmöglichkeit – ansonsten bleibt diese Tür eher geschlossen.

  1. Die SPD hatte auf eine eigene Kandidatur verzichtet und legte damit schon einen Grundstock für die Größe Koalition zwei Jahre später. []
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