Koalitionsaussage und Inhalte

Es kommt ein wenig zur Unzeit: Die Spitzenkandidaten der Grünen haben anscheinend beschlossen, ohne Koalitionsaussage in die Bundestagswahlen zu gehen. Gleichzeitig mit den Koalitionsverhandlungen in Hamburg und dem Wechsel von Oswald Metzger zur CDU wurde heute morgen im Morgenmagazin gleich schwarz-grün zum Thema des Tages. Argh! Es hat mich schon geärgert, dass der folgerichtige Wechsel von Metzger so aufgepuscht wurde. Dieser ist zum einen nach seiner Entwicklung der letzten Jahre abzusehen gewesen und zum anderen handelt es sich eben um einen Fortgang eines Politikers, der die Mehrheit der Grünen sicher nicht mehr anspricht – im Gegenteil war er ja wegen einer Entscheidung der BDK gegangen. Naja, jetzt hab ich schon viel zu viel zu ihm gesagt, deshalb lieber zum Ursprung: Der Weigerung einer Koalitionsaussage für die Wahlen – oder eher die Ankündigung der Spitze ohne einen solchen in die Wahl zu gehen bei uns entscheidet das zum Glück ja noch die Basis.

Und ich hoffe, dass es anders kommt: Es geht nicht darum sich zwingend an die SPD zu binden. Im Gegenteil: Ich war ja selbst in Hamburg recht pragmatisch.  Aber ich finde auch wichtig, deutlich zu machen, mit wem grüne Inhalte besser umzusetzen sind. Und dies ist sicher nicht die CDU, wie auch Trittin oder selbst Künast feststellten. Und damit bekommen die Inhalte, die in dem Zusammenhang betont wurden, schnell den Geschmack einer Beliebigkeit.

Von daher muss man nicht kategorisch ausschließen, mit der CDU zu reden, wenn die Wahlergebnisse nicht anders ermöglichen. Priorität sollte aber – grade aufgrund der Inhalte – eine Aussage zugunsten der SPD haben. Alles andere erweckt bei aller Betonung der Inhalte zwangsläufig den Eindruck der Beliebigkeit.

Und noch eins ist eindeutig: Wir sollten keinen rot-grünen Wahlkampf führen, sondern einen klaren grünen Wahlkampf. Wir sollten Schwerpunkte definieren, die man vermitteln kann. Und ich finde es gehört dann auch dazu zu sagen, mit wem man diese Ziele umsetzen möchte. Wer dies nicht tut, tut so, als wären CDU und SPD in dem Zusammenhang gleich nahe an den Grünen Zielen.

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