Wer blöd fragt… oder: Die Kekskrise

Die „Kleine Anfrage“ dient in den Parlamenten dazu unkompliziert meist schriftlich eine (oder mehrere) Fragen an die Regierung zu stellen und ist damit ein wichtiges Kontrollorgan der Legislative gegenüber der Exekutive. Dies dachte sich 2001 auch der Abgeordnete Heiko Hilker der PDS-Fraktion im sächsischen Landtag, als er folgende Antrage an die Regierung stellte:

Bei Besprechungen in der Staatskanzlei werden manchmal auch Kekse gereicht. Diese sind meist einzeln verpackt. So das BUTTER-BLÄTTER-GEBÄCK einer Firma aus Krefeld oder das KAFFEEGEBÄCK der Hack-Gruppe.

  1. Warum werden in der sächsischen Staatskanzlei nicht auch sächsische Kekse, zB Wurzener Kekse, gereicht?
  2. Haben nach Auffassung der Staatkanzlei einzeln verpackte Kekse eine bessere Ökobilanz als Kekse in Sammelpackungen?

Solche knallharte und wichtige Themen der parlamentarischen Kontrolle werden von der Staatskanzlei natürlich gewiss… dementsprechend beantwortet. Nach der Erläuterung, dass bei längeren Sitzungen Kekse, Tee oder Kaffee gereicht wird und sich dabei zuweilen auch Wurzener Spekulatius oder Hansa-Kekse (also sächsische Gebäcke) angeboten werden. Aber die Anfrage wurde auch sehr ernst weiter gedacht:

Um eventuelle Nachfragen zu vermeiden, soll hier aber gleich zugestanden werden, dass weder der Kaffee noch der Tee von sächsischen Plantagen stammt. Die Staatsregierung erwartet von der bevorstehenden Erderwärmung allerdings als vermutlich einzigen uneingeschränkt positiven Effekt, dass diesem Problem mittelfristig abgeholfen werden kann.

Bei Frage zwei konnte leider keine so kompetente Antwort gegeben werden, denn:

Die Ökobilanz wurde vor dem Erwerb der einzeln verpackten Kekse nicht ermittelt, weil der für dieses Spezialgebiet zuständige Mitarbeiter gerade mit der Beantwortung von wichtigen Kleinen Anfragen befasst war.

Aber ich denke, dass der Abgeordnete Hilker damit sicher kein Problem hatte, denn immerhin sind Kleine Anfragen ja ein wichtiges Mittel parlamentarischer Kontrolle.

(gefunden bei Julia, dort gibt es auch die Originaldokumente als PDF)

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