Archiv27. Februar 2008

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Online-Durchsuchung weitgehend verboten
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Debatte der Demokraten
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System der Vereinten Nationen als Präsentation
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Fernsehsplitter
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Live-Blog: Debatte der Demokraten

Online-Durchsuchung weitgehend verboten

Es ist schon mehrmals geschrieben worden, aber Online Durchsuchungen sind vom Bundesverfassungsgericht heute weitgehend verboten worden. Mit seiner Entscheidung erließ das höchste Gericht im Prinzip auch gleich ein neues Grundrecht:

§ 5 Abs. 2 Nr. 11 Satz 1 Alt. 2 VSG, der den heimlichen Zugriff auf
informationstechnische Systeme regelt („Online-Durchsuchung“), verletzt
das allgemeine Persönlichkeitsrecht in seiner besonderen Ausprägung als
Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität
informationstechnischer Systeme
und ist nichtig. Die Vorschrift wahrt
insbesondere nicht das Gebot der Verhältnismäßigkeit. ((Markierung durch mich))

Alleine wenn “tatsächliche Anhaltspunkte einer konkreten Gefahr für ein überragend wichtiges Rechtsgut bestehen” und eine richterliche Genehmigung vorliegt, ist eine solche Durchsuchung vorstellbar, so die karlsruher Richter.

Eine interessante Frage warf Julia auf, nämlich welche Folgen das Urteil und das neue Grundrecht nun im Hinblick auf die Vorratsdatenspeicherung hat. Ich denke, dass dieses sich schwer halten dürfte, angesichts dieser neuen Entscheidung.

Debatte der Demokraten

Also bisher habe ich bezüglich der Debatte zwischen Obama und Clinton noch keine Meldung gefunden, die einen Sieger oder direkte Folgen ausmachen konnte, nur damit hat Hillary Clinton es eben – trotz einiger Attacken – nicht geschafft, den Aufwind von Barack Obama zu stoppen. Entscheident wird es bekanntlich kommende Woche bei den Wahlen in Texas und Ohio. Hier nun nochmal das Protokoll der Live-Blog Sitzung letzte Nacht: Weiterlesen

System der Vereinten Nationen als Präsentation

800px_Flag_of_the_United_Nations.svg.pngVor gut einem Jahr hatte ich zur Prüfungsvorbereitung das System der Vereinten Nationen  bereits in einem Artikel dargestellt. Nun gab es zugegebenermaßen keine Darstellung, bei der man dies in einem Strukturgram nachsehen konnte. Dieses bietet nun ebenfalls bebildert und mit weitergehenden Informationen die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen in Form einer PDF Datei an. Für alle UN Interessierten lohnt sich dieses 30-seitige Dokument durchaus.

Fernsehsplitter

Mal einige kurze Meldungen und Anmerkungen zum Fernsehprogramm, für die es sich zum einen eigen Artikel lohnt:

1. Eureka

Am Montag lief – offensichtlich als Erfolg – zum ersten mal die Mystery Serie Eureka auf Pro7. Ich weiß nicht genau, was ich davon halten soll. Also die war schon ganz gut in der Pilotfolge, auch überraschend, als herauskam, dass dort alle hochintelligentem Wissenschaftler in einer Stadt zusammenarbeiten und dabei eben auch mal was schiefgeht. Aber als dies dann soweit raus kam, war die Überraschung und das Neue irgendwie weg, also weiß ich momentan nicht, was ich nächste Woche noch neues Spannendes erleben soll. Eine Chance gebe ich der Sendung jedoch noch, aber einen wirklich dauerhaft packenden Start sehe ich noch nicht. Klar, der Pilot an sich war schon interessant, aber eben das Ende ist so, dass man auch nicht wirklich gespannt ist, was beim nächsten Mal passiert. Naja, abwarten, vielleicht beginnt dies ja alles mit dieser 2. Folge. Habt ihr es auch gesehen und eine Meinung oder sonstige Infos zu der Serie?

(P.S.: Interessant: Eureka ist auch der Name der Europäischen Forschungsinitiative für anwendungsorientierte Forschung – ob da wohl ein Zusammenhang existiert?)

2. The next Uri Geller

ist Vincent Raven. Also ich muss sagen, dass ich es ihm nicht wirklich gönne, denn in den letzten Wochen waren seine Tricks entweder langweilig oder diese sind auch schief gegangen. Am meisten hatte mich durch die ganze Sendung Nicolas Friedrich begeistert, der immer irgendwie noch was aus dem Ärmel gezogen hatte. Naja, sein Trick heute war eher schlecht, von daher nachvollziehbar sein Rauswurf, aber Rückblickend auf alle Folgen war er doch am besten.

3. Peter Zwegat

Er ist wieder da! Am kommenden Mittwoch kommen neue Folgen mit dem Schuldenberater und hoffentlich wieder schön skurrile Fälle 😀