Koalitionen als Bruch eines Wahlversprechens?
Eigentlich schreibe ich grade an einen Artikel zur Vorwahl in den USA, aber da es grade in der ARD läuft: Diese Diskussion über Koalitionsaussagen als Wortbruch nervt mich tierisch. Also in dem Fall, dass es bei der SPD nun Spekulationen zu einer wie auch immer zu bezeichnenden Zusammenarbeit mit der LINKEN gekommen ist. Mich würde mal interessieren, wie ihr das seht, aber eigentlich ist für mich wichtiger, welche Inhalte eine Partei in der Regierung durchsetzt, als mit wem. Und natürlich nennt man seine Wunschkoalition in den Wahlen und legt sich so womöglich fest, aber wenn es dazu nicht reicht, muss man eben weiter gucken. Die FDP wird in keinem Fall in eine Ampel gehen, also muss man da jetzt nicht einen solchen Wirbel machen, wenn es eine rot-grüne Minderheitsregierung gäbe. Vielleicht bin ich da aber auch zu pragmatisch, aber – auch wenn es seltsam klingt – selbst schwarz-grün wäre für mich vorstellbar, wenn damit grüne Politik zu machen wäre. Das nun jetzt aber so getan wird, als solle die SPD lieber eine Politik mit FDP oder gar CDU machen um kein Wahlversprechen zu brechen, ärgert mich wirklich. Denn was wären diese Abweichungen denn dann für Wahllügen? Aber was denkt ihr denn? 🙂
In Hamburg kann ich mir schwarzgrün auch vorstellen, aber mit der Hessen-CDU hätte ich doch ziemliche Bauchschmerzen.
Also beim Schlumpf mit dem Herpes (Zitat der Wixxer) geht das garnicht und auch in Hamburg sehe ich persönlich keine großen Übereinstimmungen http://www.patje.de/2008/02/05/wahl-o-mat-hamburg/ – mir ging es eher ums Prinzip. Und wenn die CDU in Hamburg ihre Positionen so verändert, dass es passt würde ich auch nicht aufschreien 😀
also mir ist das nicht sooo wichtig.
Hauptsache keine große Koalition 😀
Bei diesem Wahl-o-maten kam bei mir Linke-SPD-Grüne heraus, seitdem beäuge ich ihn mit Misstrauen. Ich stimme Pas zum Teil zu, grosse Koalitionen sollten eine Dauerlösung sein, das hat vor allem Berlin sehr eindrucksvoll gezeigt. Aber wenn die CDU nicht zu vermeiden ist, dann schon lieber die SPD an der Seite als Westerwelles Mannen.