Vor Wahlen gibt es ja oft den Wahl-o-mat der Bundeszentrale für politische Bildung. Durch das beantworten von 30 inhaltlichen Fragen mit Ja, Nein oder Neutral kann man feststellen, welche Partei am besten zu einem passt. Ich habe dies für die Wahlen in Hamburg am 24.Februar mal getan und freue mich über das Ergebnis:
48 von 60 Punkten habe ich bei den Grünen bekommen und auf die Unterschiedlichen Sichtweisen wird gleich noch eingegangen, aber zum jetzigen Zeitpunkt sei nur auf die letzte Zeile der Tabelle hingewiesen. Also damit kann ich für mich Jamaika und schwarz-grün eindeutig ausschließen, denn trotz allem Pragmatismus ist die inhaltliche Basis doch etwas knapp.
Nun aber die Details:
Unterschiede:
Alkoholverbot auf den Kiez
Grundsätzlich sehe ich kein größeres Problem mit einem solchen Verbot, auch wenn es nicht wirklich ein Herzensanliegen für mich ist. Und natürlich löst man damit keine Probleme sondern verdrängt sie nur und Sozialarbeiter wären vielleicht sinniger, aber schließt sich das wirklich aus?
Elbvertiefung. Privatisierung des Hafens, Jugendliche Straftäter ((Frage bezüglich einer spezifischen Einrichtung))
Zu spezifisch auf Hamburg bezogen, da fehlte mir einfach das Wissen. Vielleicht hätte ich lieber Überspringen sollen anstatt neutral anzugeben?
Gebührenfreie KiTas
Habe es nicht ganz verstanden, aber ich glaube die Grünen in Hamburg sind eher für die Gebührenfreiheit in unteren Einkommensklassen, als generell. Ich sehe KiTas ein wenig wie die Schule an und da haben wir doch auch keine Schulgebühren – egal wieviel Geld die Eltern haben.
Sprachtests
Auch hier hätte ich wissen müssen, was die Folgen dieses Sprachtests für Kinder vor der Einschulung wäre. Gegen eine darauf folgende Förderung hätte ich nichts anzuwenden, aber bitte keine Verbote o.ä.
Öffnungszeiten
Bin was freie Öffnungszeiten eher liberal, denn ich finde man sieht in Gelsenkirchen durchaus, dass der Markt dies auch nach unten selber reguliert, wenn die Nachfrage nicht da ist. Aber wenn jemand die Chance sieht auch länger offen zu halten und entsprechend auch Verkäufer zu zahlen, sehe ich keine größeren Nachteile.
City Maut
Vielleicht auch mangelndes Wissen, aber ich habe oft ein Problem mit ordnungspolitischen Maßnahmen im Umweltbereich, wenn diese nicht sozial abgesichert sind und damit ärmere Bevölkerungsschichten benachteiligt werden.
Bücherhallen
Kenne die Situation nicht genau, aber grundsätzlich bin ich auch hier – wie bei KiTas – für kostenlose Angebote.
3 Antworten bis jetzt ↓
1 Jörg Friedrich // Feb 5, 2008 at 13:02
Vielleicht sollte man so einen Wahlomat den Politikern in Hessen zur Verfügung stellen, das könnte dann die Koalitionsverhandlungen verkürzen.
2 Patrick Jedamzik // Feb 5, 2008 at 13:06
Ja, hilfreich wäre es sicherlich
In Hessen hatten sich aber wohl nicht genug Unterstützer für den Wahl-o-mat gefunden: http://www.parteiblog.de/2008/wahl-o-mat-zur-landtagswahl-in-niedersachsen/
Hatte den schon bei der Landtagswahl gesucht
3 Grünes Gelsenkirchen » Features » Schwarz-Grün in Hamburg // Feb 27, 2008 at 16:38
[...] aber pragmatisch an den Inhalten orientiert, habe ich mich in meinem Blog geäußert: Wie woanders schon gesagt, bin ich pragmatisch, was Bündnisse angeht. Ich lehne nicht grundsätzlich eine Koalition [...]
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