ArchivFebruar 2008

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Wer blöd fragt… oder: Die Kekskrise
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Koalitions-Wahllügen
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Stärke durch Disziplin, Stärke durch Gemeinschaft
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Eine Million Spender
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meinVZ kommt…
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Der arme Osten…
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Online-Durchsuchung weitgehend verboten
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Debatte der Demokraten
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System der Vereinten Nationen als Präsentation
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Fernsehsplitter

Wer blöd fragt… oder: Die Kekskrise

Die “Kleine Anfrage” dient in den Parlamenten dazu unkompliziert meist schriftlich eine (oder mehrere) Fragen an die Regierung zu stellen und ist damit ein wichtiges Kontrollorgan der Legislative gegenüber der Exekutive. Dies dachte sich 2001 auch der Abgeordnete Heiko Hilker der PDS-Fraktion im sächsischen Landtag, als er folgende Antrage an die Regierung stellte:

Bei Besprechungen in der Staatskanzlei werden manchmal auch Kekse gereicht. Diese sind meist einzeln verpackt. So das BUTTER-BLÄTTER-GEBÄCK einer Firma aus Krefeld oder das KAFFEEGEBÄCK der Hack-Gruppe.

  1. Warum werden in der sächsischen Staatskanzlei nicht auch sächsische Kekse, zB Wurzener Kekse, gereicht?
  2. Haben nach Auffassung der Staatkanzlei einzeln verpackte Kekse eine bessere Ökobilanz als Kekse in Sammelpackungen?

Solche knallharte und wichtige Themen der parlamentarischen Kontrolle werden von der Staatskanzlei natürlich gewiss… dementsprechend beantwortet. Nach der Erläuterung, dass bei längeren Sitzungen Kekse, Tee oder Kaffee gereicht wird und sich dabei zuweilen auch Wurzener Spekulatius oder Hansa-Kekse (also sächsische Gebäcke) angeboten werden. Aber die Anfrage wurde auch sehr ernst weiter gedacht:

Um eventuelle Nachfragen zu vermeiden, soll hier aber gleich zugestanden werden, dass weder der Kaffee noch der Tee von sächsischen Plantagen stammt. Die Staatsregierung erwartet von der bevorstehenden Erderwärmung allerdings als vermutlich einzigen uneingeschränkt positiven Effekt, dass diesem Problem mittelfristig abgeholfen werden kann.

Bei Frage zwei konnte leider keine so kompetente Antwort gegeben werden, denn:

Die Ökobilanz wurde vor dem Erwerb der einzeln verpackten Kekse nicht ermittelt, weil der für dieses Spezialgebiet zuständige Mitarbeiter gerade mit der Beantwortung von wichtigen Kleinen Anfragen befasst war.

Aber ich denke, dass der Abgeordnete Hilker damit sicher kein Problem hatte, denn immerhin sind Kleine Anfragen ja ein wichtiges Mittel parlamentarischer Kontrolle.

(gefunden bei Julia, dort gibt es auch die Originaldokumente als PDF)

Koalitions-Wahllügen

Ach ich mag das, wenn man morgens seine Zeitung aufschlägt und bei den Kommentaren genau das findet, was man selber noch bloggen wollte. Ich hatte dieses Aha Erlebnis heute morgen bei dem Artikel “Der Umfaller Unsinn” zur ewigen Diskussion über die SPD und LINKE in Hessen. Im Kern gibt es für mich dort zwei Feststellungen:

1. Irgendeiner muss „umkippen“

Machen wir uns doch nichts vor, wenn nicht die SPD ihre Position zur LINKEN wechselt, muss dies die FDP zur SPD oder (theoretisch!) die GRÜNEN zur CDU. Irgendeine „Wahllüge“ kommt immer raus, wenn man es überhaupt so nennen will. Die Alternative ist es solange zu wählen, bis irgendwann der Wähler die Wunschkoalitionen zulässt, was dauern kann und wohl kaum eine Zielvorstellung von irgendjemandem sein kann. Das Wahlergebniss läßt nunmal nichts anderes zu, als vorherige Aussagen zu überprüfen, wie es bei Koalitionen ja auch sein müsste. Schön ist das sicher nicht, aber gibt es eine wirkliche Alternative?

2. Das Problem ist nicht die Lüge, sondern die LINKE

Und noch eins ist für mich offensichtlich. Es geht nicht um das Ändern einer Aussage vor der Wahl, sondern es geht um das “Schmuddelkind” die LINKE. Würde wie oben genannt die FDP oder die GRÜNEN ihr Verhalten zugunsten von SPD oder CDU ändern, würde sich niemand darum scheren. Aber da die LINKE für viele eben ganz böse ist, ist es auch ganz schlimm mit der zusammenzuarbeiten. Ich weiss nicht, ob die LINKE in Hessen regierungsfähig ist, aber ich glaube auch nicht, dass dort nur finstere Feinde der Demokratie sitzen, wie uns die einst – freilich mit Ankündigung – mit der rechtspopulistischen Schill-Partei koalierende CDU dies vormachen will. 

Stärke durch Disziplin, Stärke durch Gemeinschaft

Ich glaube in meinen Jugendjahren hat mich kaum eine Geschichte so fasziniert, wie “Die Welle”. Anders als bei vielen anderen Altersgenossen bin ich darum gekommen, dieses Buch in der Schule auseinander nehmen zu müssen, sondern habe es vor allem dadurch kennengelernt, dass wir es einmal auf die Bühne brachten. Kevin machte dies später ebenso und ab 13. März kommt diese wahre Begebenheit nun ins moderne Deutschland übertragen wieder in die Kinos:

Ich freue mich schon darauf, diese Geschichte wieder einmal zu sehen. Sie zeigt, wie eine Schulklasse in einem Experiment sich durch das Bilden einer Gemeinschaft schnell zu einer faschistischen Gruppe wird, die Andere unterdrückt. Somit wird schnell deutlich, dass trotz aller Aufklärung noch immer entsprechendes Handeln durchsetzbar ist.

Ähnliche Experimente sind weit verbreitet und demnach ist die Frage, wieso Menschen so handeln sicher schwerer zu beantworten. In einer amerikanischen Schule musste letztes Jahr ein Experiment abgebrochen werden, in dem die Schüler die Situation von Juden im Dritten Reich genauer kennenlernen sollten, indem sie in entsprechende Gruppen eingeteilt wurden.

Weitere Experimente, die zeigen, wie autoritätsgläubig Menschen sein können, sind das Milgram-Experiment oder das Stanford-Prison-Experiment, welches auch in dem Film “Das Experiment” – wenn auch überzogen – nachgestellt wird.

Eine Million Spender

imageEine Schallmauer ist durchbrochen: Heute nacht hat Barack Obama seine Kampagne auf die Füße von mehr als 1.000.000 Spendern gestellt. Darin zeigt sich dann auch der finanzielle Erfolg seiner Kampagne: Seine Spender haben im Durchschnitt nur wenig mehr als 100 Dollar gespendet, während das US Wahlrecht eine Höchstgrenze von 2300 Dollar vorsieht. Dadurch dürfte ihm noch eine deutliche Reserve zur Verfügung stehen.

image Bei Hillary Clinton sieht es dagegen anders aus. Seit Wochen hinkt sie Obama hinterher, was das Spendenaufkommen angeht. Vor allem hatte sie sich auf Großspender verlassen, so dass dort nicht mehr viel zu holen ist. Jetzt werden wohl auch schon dubiose Lobbygruppen gegründet, um ohne Limit weitere Wahlkampfunterstützung aufzubauen. Auch hatte sie bereits 5 Millionen aus dem Privatvermögen in die Kriegskasse überführen müssen.

Ob dies was gebracht hat, scheint täglich zweifelhafter. Texas hat Clinton in den Umfragen bereits verloren, in Ohio schmilzt ihr Vorsprung langsam aber stetig ebenso.

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Texas Ohio

Vielleicht erklärt dies dann auch, wieso aus dem Clinton Lager nun verstärkt ein Vorwurf konstruiert wird, Obama wäre israelfeindlich. Nach dem Turban nun der zweite Angriff auf den Senator aus Illinois. Irgendwo ist es aber auch verständlich: Es ist der letzte Kampf von Hillary Clinton, denn selbst aus dem eigenen Lager kommen Stimmen – auch vom Ehemann Bill, die davon ausgehen, dass mit Niederlagen in diesen beiden Staaten auch die eigene Kandidatur beendet erscheint – vielleicht nicht rechnerisch aber psychologisch und faktisch.

meinVZ kommt…

Ich war nie ein großer StudiVZ Nutzer und die neue Plattform von Holzbrinck meinVZ – welche sich an Ältere oder Nicht(mehr)studierende wendet – wird daran nichts ändern. Von daher stehe ich dem heutigen Start nicht wirklich aufgeregt gegenüber, interessant fand ich aber eine Grafik von Le Monde, welche ich bei Robert Basic gefunden habe. Also mit der internationalen Vernetzung scheint es noch nicht weit her zu sein.

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Im übrigen: Das sich dies mit einem neuen “VZ” ändert darf wohl bezweifelt werden, denn in Amerika ließe sich ein VZ wohl schwer starten, es sei denn VerZeichnis wird plötzlich auch zu einem englischen Wort, aber dafür müssten die ganzen VZs wohl auch über den deutschsprachigen Raum bedeutenden Einfluss gewinnen. Angesichts des Vorsprungs von Facebook und MySpace – auch in Europa – dürfte dies aber wohl kaum kommen.

Online-Durchsuchung weitgehend verboten

Es ist schon mehrmals geschrieben worden, aber Online Durchsuchungen sind vom Bundesverfassungsgericht heute weitgehend verboten worden. Mit seiner Entscheidung erließ das höchste Gericht im Prinzip auch gleich ein neues Grundrecht:

§ 5 Abs. 2 Nr. 11 Satz 1 Alt. 2 VSG, der den heimlichen Zugriff auf
informationstechnische Systeme regelt („Online-Durchsuchung“), verletzt
das allgemeine Persönlichkeitsrecht in seiner besonderen Ausprägung als
Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität
informationstechnischer Systeme
und ist nichtig. Die Vorschrift wahrt
insbesondere nicht das Gebot der Verhältnismäßigkeit. ((Markierung durch mich))

Alleine wenn “tatsächliche Anhaltspunkte einer konkreten Gefahr für ein überragend wichtiges Rechtsgut bestehen” und eine richterliche Genehmigung vorliegt, ist eine solche Durchsuchung vorstellbar, so die karlsruher Richter.

Eine interessante Frage warf Julia auf, nämlich welche Folgen das Urteil und das neue Grundrecht nun im Hinblick auf die Vorratsdatenspeicherung hat. Ich denke, dass dieses sich schwer halten dürfte, angesichts dieser neuen Entscheidung.

Debatte der Demokraten

Also bisher habe ich bezüglich der Debatte zwischen Obama und Clinton noch keine Meldung gefunden, die einen Sieger oder direkte Folgen ausmachen konnte, nur damit hat Hillary Clinton es eben – trotz einiger Attacken – nicht geschafft, den Aufwind von Barack Obama zu stoppen. Entscheident wird es bekanntlich kommende Woche bei den Wahlen in Texas und Ohio. Hier nun nochmal das Protokoll der Live-Blog Sitzung letzte Nacht: Weiterlesen

System der Vereinten Nationen als Präsentation

800px_Flag_of_the_United_Nations.svg.pngVor gut einem Jahr hatte ich zur Prüfungsvorbereitung das System der Vereinten Nationen  bereits in einem Artikel dargestellt. Nun gab es zugegebenermaßen keine Darstellung, bei der man dies in einem Strukturgram nachsehen konnte. Dieses bietet nun ebenfalls bebildert und mit weitergehenden Informationen die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen in Form einer PDF Datei an. Für alle UN Interessierten lohnt sich dieses 30-seitige Dokument durchaus.

Fernsehsplitter

Mal einige kurze Meldungen und Anmerkungen zum Fernsehprogramm, für die es sich zum einen eigen Artikel lohnt:

1. Eureka

Am Montag lief – offensichtlich als Erfolg – zum ersten mal die Mystery Serie Eureka auf Pro7. Ich weiß nicht genau, was ich davon halten soll. Also die war schon ganz gut in der Pilotfolge, auch überraschend, als herauskam, dass dort alle hochintelligentem Wissenschaftler in einer Stadt zusammenarbeiten und dabei eben auch mal was schiefgeht. Aber als dies dann soweit raus kam, war die Überraschung und das Neue irgendwie weg, also weiß ich momentan nicht, was ich nächste Woche noch neues Spannendes erleben soll. Eine Chance gebe ich der Sendung jedoch noch, aber einen wirklich dauerhaft packenden Start sehe ich noch nicht. Klar, der Pilot an sich war schon interessant, aber eben das Ende ist so, dass man auch nicht wirklich gespannt ist, was beim nächsten Mal passiert. Naja, abwarten, vielleicht beginnt dies ja alles mit dieser 2. Folge. Habt ihr es auch gesehen und eine Meinung oder sonstige Infos zu der Serie?

(P.S.: Interessant: Eureka ist auch der Name der Europäischen Forschungsinitiative für anwendungsorientierte Forschung – ob da wohl ein Zusammenhang existiert?)

2. The next Uri Geller

ist Vincent Raven. Also ich muss sagen, dass ich es ihm nicht wirklich gönne, denn in den letzten Wochen waren seine Tricks entweder langweilig oder diese sind auch schief gegangen. Am meisten hatte mich durch die ganze Sendung Nicolas Friedrich begeistert, der immer irgendwie noch was aus dem Ärmel gezogen hatte. Naja, sein Trick heute war eher schlecht, von daher nachvollziehbar sein Rauswurf, aber Rückblickend auf alle Folgen war er doch am besten.

3. Peter Zwegat

Er ist wieder da! Am kommenden Mittwoch kommen neue Folgen mit dem Schuldenberater und hoffentlich wieder schön skurrile Fälle 😀