Archiv13. November 2007

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Ist es strafbar Fußgänger durch Pfützen nass zu spritzen?
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Ein neuer Typ Politiker
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Sonntags einkaufen … muss nicht sein
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Streik bis Samstag
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Müntefering tritt zurück

Ist es strafbar Fußgänger durch Pfützen nass zu spritzen?

autospritzer.jpgDiese Frage stellten Kevin und ich uns bei der Fahrt zum Sport und vor allem bei der Rückkehr: Keine 500 Meter von zuhause erwischte Kevin nämlich ein voller Schwall Wasser und machte ihn von oben bis unten nass. Tja, aber ist es strafbar und gar Unfallflucht, wie Kevin es – vor dem Ereignis bereits – vermutete? Ich habe in einer kurzen Internetrecherche nichts dergleichen gefunden. Klar, wenn man sich das Autokennzeichnen merkt, kann man den Fahrer natürlich zur Rechenschaft ziehen und die Kosten zahlen lassen. Womöglich kommt auch ein Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung in Betracht, wenn jemand anderes im Verkehr “geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird”. Nachzuweisen müsste man wohl, dass dies nicht vermeidbar ist. In Österreich wurde jedenfalls gerichtlich beschlossen, dass “unabhängig von der objektiven Geschwindigkeit jede Geschwindigkeit zu schnell [sei], bei der es zu einer Beschmutzung kommt”. Für Deutschland hingegen habe ich nur Forenbeiträge oder eine Frage bei Yahoo Clever gefunden, wobei ich aber von obenstehenden Dingen durchaus ausgehe. Sollte also wirklich eine Reinigung nötig sein, dann kann man den Fahrzeughalter vielleicht zur Rechenschaft ziehen – wenn man denn das Autokennzeichen noch erkennen konnte.

(Foto von Scoobay)

Sonntags einkaufen … muss nicht sein

Was die Ladenöffnungszeiten angeht bin ich eigentlich ziemlich liberal: Von Montags bis Samstags 24 Stunden können die Geschäfte gerne auf haben, sofern sie es sich leisten können. Die Realität zeigt aber ja schon, dass sich dies kaum aufrecht erhalten lässt: In Gelsenkirchen schließen die Geschäfte unter der Woche meist schon vor acht – mit Ausnahme des Freitags. Wenn dazu noch der ein oder andere (in NRW maximal 4) Sonntage kommen, habe ich auch kein Problem damit, da dies noch immer eher die Ausnahme als die Regel ist. In Berlin sind 10 Sonntage genehmigt, darunter die vier Adventsonntage – Grund genug für die Kirche um zu klagen. Weiterlesen

Müntefering tritt zurück

FranzM__ntefering.jpgEs war schon etwas überraschend für mich grade zu lesen, das Müntefering als Vizekanzler und Arbeitsminister zurücktritt. Grund hierfür ist – zumindest offiziell – die schwere Erkrankung seiner Frau. Auch wenn sicherlich woanders darüber spekuliert werden mag, ob er nicht doch politische Gründe haben könnte, möchte ich es einfach mal bei der offiziellen Begründung lassen, für diese Entscheidung meinen Respekt ausdrücken und seiner Frau alles Gute wünschen (ihm auch, aber eben anders 🙂 ). Als Nachfolger ist SPD-Chef Beck im Gespräch.

Update: Wie es aussieht, werden wohl Steinmeier und Olaf Scholz die Positionen von Müntefering übernehmen (Steinmeier als Vizekanzler, Scholz als Minister)