Archiv12. November 2007

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Parteidisziplin und das freie Mandat
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Fotosafari in Gelsenkirchen
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Hotel Ruanda

Parteidisziplin und das freie Mandat

Bei Journalist und Optimist erschien grade ein interessanter Artikel über Fraktionsdisziplin und Demokratie. Im Kern wurde hier ein Artikel von Don Dahlmann wiedergegeben, der im Bezug auf die Parlamentsabstimmung am Freitag (Vorratsdatenspeicherung) anmerkte, dass man diese ja abwählen könnte – wenn oft nicht einfach Parteilisten dem im Weg stünden. Wir erinnern uns: Rund die hälfte der Abgeordneten im Bundestag ist direkt über Wahlkreise gewählt, die andere Hälfte wird entsprechend dem Wahlergebnis aufgeteilt. Somit spiegelt der Bundestag am Ende dieses in etwa wieder. In einem weiteren Artikel wird Bezug auf den SPD Abgeordneten Marc Bülow genommen, der sich über die Fraktionsdisziplin beklagte, aber auch deutlich machte, dass sie auch in der Verarbeitung der Vorlagen hilfreich ist. Er könne die Regierung kaum kontrollieren, er müsse “die Vorgaben der Regierung möglichst kritiklos [umsetzen] und die SPD-Minister in ein gutes Licht […] rücken”. Kontrolle könne man dies nicht nennen. Abweichler würden unter Druck gesetzt und zu Einzelgesprächen zitiert. Andererseits gibt es aber auch soviele Vorlagen in einer Woche, dass man diese alleine kaum bewältigen könne und oft einfach den “Vorgaben” der Fachpolitiker vertraut, wenn man darüber abstimmt. Ich finde die Kritikpunkte durchaus – auch als “Parteisoldat” – bedenkenswert, auch wenn Lösungen schwer fallen. Weiterlesen

Fotosafari in Gelsenkirchen

P1020316 Am letzten Samstag ging es für mich zusammen mit anderen Teilnehmern eines VHS Fotokurses auf eine Rundtour in Gelsenkirchen. Aufgrund des Wetters ging es dann aber in den Untergrund – genauer die U-Bahn Station Consol. Später führte der Weg dann aber noch aufs Gelände der Zeche Consol in der Nähe. Hier nun einige Fotos des Tages…

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Hotel Ruanda

Grade wurde ich angenehm überrascht, als in der ARD einer meiner Lieblingsfilme – Hotel Ruanda – anlief. Der Film handelt von dem Hotelmanager Paul Rusesabagina, der während des Völkermordes in Ruanda über 1.200 Menschen vor dem Tod bewahrte. Eine eindeutigere Darstellung des Scheiterns der Weltgemeinschaft findet man kaum. Man darf Filme selbstverständlich nicht als Abbild der Realität waren und es werden sicher bestimmt Emotionalisierungen vorgenommen, dennoch war dies der Film der mich in Sachen Interventionen am ehesten zum Nachdenken brachte. Nach Sarajevo scheiterte die Weltgemeinschaft hier zum zweiten Mal, aber bei Darfur ist noch immer unsicher, ob sie aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt hat. Weiterlesen