PatJe.de

Gestern war bekanntlich Nazi-Demo in Gelsenkirchen und so war ich von neun bis 16 Uhr unterwegs um den Nazis zu zeigen, dass sie hier nicht erwünscht sind. Zusammen mit anderen Mitgliedern der Grünen und der Grünen Jugend gingen wir dabei zur Demo des Bündnis gegen Rechts, die um 10 Uhr ihren Auftakt am Buer Rathaus hatte. Nach kurzen Infos und ersten Missverständnissen mit den örtlichen Sicherheitskräften führten uns diese durch die Innenstadt zur Domplatte, wo man sich mit einer weiteren Demo traf. Dabei ging es an der Demo der Demokratischen Initiative vorbei, die von 11 bis 12 Uhr am Goldbergplatz / Hochstraße ging. Mir wurde berichtet, dass sie nicht sonderlich aufregend gewesen sein soll, sondern eben eine einfache Redeveranstaltung, aber ich sage da ja immer: “Jedem das seine”.

Allerdings muss ich da doch wieder einschränken: Die MLPD – Montagsdemo Gruppe hat scheinbar eine Vorliebe dafür, andere Veranstaltung zu stören. Letztes Jahr tat sie dies schon beim Fest am Musiktheater mit ihrem Vorbeizug und dem Absingen von Liedern oder einem Rede schwingenden “Arbeiterführer” Engel. Dieses Jahr haben sie dies wohl auch wieder getan – genau passend zum Redebeitrag von Baranowski wurde dort wieder los gesungen. Zugegeben, die Kundgebungsorte waren nah beieinander, aber ein seltsamer “Zufall” dann doch, oder?

Und noch etwas schien die MLPD wohl auch wieder zu betreiben: Gegen “die da oben” zu wettern. So war die Stadt und Polizei Schuld daran, dass die Nazis demonstrieren dürfen – weil sie es ja nicht verboten hätten. Damit zeigt die MLPD wieder, dass sie Demokratie noch immer nicht verstanden hat. Die Grenzen des Verbotes von Demonstrationen oder Meinungen sind sehr weit – völlig zurecht. Aber es gehört auch dazu solche Dinge ertragen zu müssen und Zeit darauf zu verschwenden stundenlang gegen Nazis zu demonstrieren. Ich halte ihre Aussagen, ihre Ansichten und Ziele für falsch und werde dies auch immer behaupten, aber mit welcher Begründung will man diese verbieten? Solange die Demonstration an sich keine Volksverhetzung o.Ä. darstellt (und leider sind die Nazis inzwischen schlau genug um eine Demo nicht so zu begründen), wird man sie ertragen müssen. Die Vorschläge Unterschriften zu sammeln um staatliche Organe dazu zu drängen, sie zu verbieten sind nichts weiter als Aufruf zum Verfassungsbruch – Demokratie ist nunmal keine Diktatur der Mehrheit. Aber nungut.

Jedenfalls standen wir dann am Dom und nach Redebeiträgen war unklar, was nun kommt. Bleibt man dort, weil die Nazi Demo in der Nähe einen Abschlussort dort hätte oder geht man doch weiter? Irgendwann ging es dann jedenfalls mit den über 100 Demonstranten weiter nach Norden nach Hassel, wo man mit den Falken zusammenkommen wollte und in Rufnähe zu den Nazis stehen konnte. Tja, und dann hieß es wieder warten

Irgendwann kamen sie dann aber rund 300 Meter weiter südlich an. Zwischen uns zwei Polizeiketten und ein Niemandsland. Dennoch wurde geschrieen was das Zeug hielt, Dennis und P. übernahmen dabei die Führung mit Megafonen und informierten somit die Bevölkerung an den Fenstern bzw. sorgten dafür, dass am anderen Ende der Straße auch verstanden wurde, was geschah.

Irgendwann war es im strömenden Regen dann doch zuviel und von der anderen Seite hörte man auch nichts mehr, so dass es dann schnell nach Hause ging…

Noch das polizeiliche Fazit des Tages: 122 Rechte Demonstranten, 400 bei den Gegenveranstaltungen – Insgesamt 4 Festnahmen, davon 2 linke (Widerstand) und 2 rechte (Widerstand und Landfriedensbruch)