Westerwelle zu den GRÜNEN

Heute beim Lesen der Welt ist mir ein Interview mit FDP Chef Westerwelle in die Finger gefallen, das schon interessant ist. Neben einem allgemeinen Einstieg zur Kulturpolitik geht er auch auf die Grünen ein und deren Koalitionsfähigkeit. Nicht, dass ich mir eine solche vorstellen kann, aber dennoch gehört einiges richtiggestellt:

Durch den Einfluss und den Druck der Linken ist sie eher auf dem Weg der Fundamentalisierung. Was an radikalster Globalisierungskritik im Umfeld von Heiligendamm oder jüngst radikal-pazifistisch zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr bei den Grünen formuliert worden ist, erklärt sich nur aus dem ideologischen Binnenwettbewerb mit der Linken.

Also radikal-pazifistisch sind die Grünen sicher nicht, nur geht das außenpolitische Konzept unserer Partei über das „Weiter so“ anderer hinaus. Ansonsten muss man es als Wirtschaftsliberaler sicherlich für radikale Globalisierungskritik halten, wenn man nicht pauschal den Freihandel hochlobt (der in Europa ja aufgrund von Subventionen ausgeschaltet ist) sondern deutlich macht, dass irgendwie etwas falsch läuft, wenn wir hier reicher werden, aber Menschen im Süden nicht von der Globalisierung profitieren, sondern im Gegenteil grade durch die von der FDP hochgehaltene Liberalisierung eher an Schaden nehmen.

Unsere politischen Gegner sind all jene, die meinen, mit mehr Staatsinterventionen und mehr Gleichmacherei sei soziale Gerechtigkeit zu gewinnen. Das sind schwarze Sozialdemokraten wie Horst Seehofer, rote Sozialdemokraten wie Andrea Nahles, dunkelrote wie Oskar Lafontaine und eben auch rote Grüne wie Jürgen Trittin. Sie alle vertreten eine staatliche Bevormundungsideologie, müssten aber eigentlich aus der Geschichte gelernt haben, dass die einzige Antwort auf die Herausforderungen neuer Zeiten allein in mehr Freiheit und mehr Verantwortung für die Bürger liegt.

Welche Freiheit wünscht sich die FDP denn? So wie ich das sehe ich die FDP eine, bei der Selbstverantwortung in Druck entsteht. Wer keinen Job hat muss gucken wo er bleibt. Und das in Zeiten, wo es nunmal nicht Arbeit wie Sand am Meer gibt. Freiheit verkommt hier zum „Jeder ist seines Glückes Schmied“. Um es deutlich zu machen: Ich halte auch nichts von Bevormundung. Wir brauchen keinen Staat, der einem alle Entscheidungen abnimmt, sondern wir brauchen einen, der einem die Möglichkeiten gibt frei zu entscheiden. Ohne Zwang. Und dies haben wir doch momentan wirklich nicht und wenn wir uns noch mehr auf die Wirtschaft ausrichten, wird die Freiheit des einzelnen noch geringer. Ein Grund, weshalb ich für ein Grundeinkommen eintrete. So erhält der Mensch mehr Verantwortung, aber auch die Freiheit sich selber zu entscheiden.

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