5 Kommentare to “Grüne Basis setzt Sonderparteitag zu Afghanistan durch”

1. Dennis’ Blog » Blog Archiv » Sonder-BDK zu Afghanistan ist durch! sagt:

   13. Juli 2007 um 14:09

   [...] Auch ein guter Bericht bereits auf patje.de….  [...]
2. Sascha Rieser sagt:

   2. September 2007 um 13:35

   Presseerklärung, 12.08.2007
   GRÜNE Friedensinitiative
   unterstützt Afghanistan-Demonstration am 15.9.

   Die GRÜNE Friedensinitiative ruft auf zur bundesweiten Demonstration der Friedensbewegung gegen den Afghanistan-Krieg am 15.September in Berlin. Sie fordert die Mitglieder der GRÜNEN, die nach wie vor die Ziele der Friedensbewegung teilen und nicht bei dem parallel stattfindenden GRÜNEN Sonderparteitag zum Afghanistan-Krieg engagiert sind, auf in Berlin zu demonstrieren.

   Die GRÜNE Friedensinitiative unterstützt den Aufruf zur Demonstration, auch wenn sie selbst hier und da eine andere Formulierung gewählt hätte. In der gegenwärtigen Situation kommt es aber darauf an, dass die politischen Kräfte, die in der Ablehnung aller Afghanistan-Kriegs-Komponenten einig sind, über Parteigrenzen hinweg zusammenhalten. Denn gerade in den letzten Wochen hat die Bundesregierung wie auch andere NATO-Regierungen die Ausweitung des eigenen Militäreinsatzes auf die Tagesordnung gesetzt. Insgesamt sind schon über 50.000 westliche SoldatInnen in Afghanistan stationiert. Das sind bereits halb so Viele, wie die Sowjetunion in den 80er Jahren in dem Land im Einsatz hatte. Ein Ende ist auch zeitlich nicht in Sicht, SPD-Politiker wie Struck und Beck reden von noch „10 Jahren“!

   Wer den Afghanistan-Krieg nach 6 Jahren beenden will, muss jetzt nicht nur die Operation Enduring Freedom und den Tornado-Einsatz ablehnen, sondern auch den ISAF-Einsatz insgesamt – zumal die drei Mandate im Bundestag möglicherweise in einem Beschluss abgestimmt werden. Auch die GRÜNEN werden sich auf ihrem Sonderparteitag entscheiden müssen: Entweder für die Fortsetzung des Krieges in all seinen Teilen und Konsequenzen oder den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, um damit anderen NATO-Ländern ein Signal zu geben zu folgen.

   GRÜNE FRIEDENSINITIATIVE
   Wilhelm Achelpöhler (KV Münster)
   Uli Cremer (KV Hamburg-Eimsbüttel)
   Birgit Ebel (NRW-Delegierte im Grünen Bundesfrauenrat)
   Marianne Hürten (KV Rhein-Berg)
   Irmgard Pehle (KV Herford)

   Kontakt:
   Uli Cremer 0160 / 81 21 622 – cremer@gruene-friedensinitiative.de
   Wilhelm Achelpöhler 0171 / 17 17 392 – achelpoehler@gruene-friedensinitiative.de

   Informationen zu der Afghanistan-Demonstration der Friedensbewegung:
   http://www.afghanistandemo.de
3. Sascha Rieser sagt:

   7. September 2007 um 20:21

   15. September: Internationaler Antikriegs-Protest: London, Vicenca, Washington…Berlin

   Nicht nur in Berlin werden am 15. September zehntausende auf die Straße gehen, um gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan zu demonstrieren. In London wird ein Kongress zur britischen Beteiligung am Afghanistankrieg veranstaltet, in Vicenca in Italien sowie in Washington finden an diesem Tag Massenprotesten gegen die Kriege im Irak und Afghanistan statt. Mehr Infos auf der Seite der DFG-VK:
   http://www.auslandseinsaetze-beenden.de/demoberlin

   http://afghanistandemo.de
   http://www.stopwar.org.uk/index.php?option=com_content&task=view&id=167&Itemid=0
   http://www.nodalmolin.it/
   http://canadaoutofafghanistan.ca/
4. Sascha sagt:

   7. August 2008 um 14:39

   20.9.2008 Demonstration in Berlin und Stuttgart
   Dem Frieden eine Chance,
   Truppen raus aus Afghanistan
   Nein zur Verlängerung der Mandate für den
   Bundeswehreinsatz in Afghanistan

   Mit dem sieben Jahre andauernden Krieg in Afghanistan wurde keines der vorgeblichen Ziele erreicht. Im Gegenteil: Gewalt, Terror und Drogenhandel prägen den Alltag. In den meisten Regionen Afghanistans herrschen Warlords und Drogenbarone. Die Bevölkerung lebt in ständiger Angst und unter unwürdigen sozialen Bedingungen. Menschenrechte werden weiterhin mit Füßen getreten. Die Alphabetisierungsrate ist seit dem Einmarsch gesunken. Täglich sterben in Afghanistan 600 Kinder unter fünf Jahren. Alle 29 Minuten stirbt eine Frau bei der Geburt ihres Kindes. Die durchschnittliche Lebenserwartung ging zurück.

   Für uns ist Deutschlands Beteiligung an diesem grausamen Krieg nicht akzeptabel. Die Besatzung, die gegenwärtige massive Kriegführung sowie die vorgesehene Verstärkung der US-Armee und der Bundeswehr drohen den Krieg zu verlängern und das Land weiter zu destabilisieren. Deutschland würde noch enger in die Kriegführungsstrategie der NATO und damit der USA verstrickt. Diese zielt ab auf die Neuordnung des Nahen und Mittleren Ostens und Zentralasiens zur Durchsetzung machtpolitischer und wirtschaftlicher Interessen.

   Obwohl die Bundesregierung die zivile Aufbauhilfe zu ihrem Schwerpunkt für Afghanistan erklärt hat, wird für den Krieg ein Vielfaches der Mittel ausgegeben, die für den zivilen Wiederaufbau zur Verfügung gestellt werden. Der Verdacht liegt nahe, dass die “zivile” Komponente des Bundeswehreinsatzes zur Rechtfertigung des Krieges instrumentalisiert wird.

   Wiederaufbau, Demokratie und eine soziale Entwicklung können erst gelingen, wenn der Krieg beendet und die fremden Truppen abgezogen sind. Die frei werdenden Mittel müssen für humanitäre Arbeit zur Verbesserung der Lebensbedingungen genutzt werden.

   Wir fordern von den Abgeordneten des Deutschen Bundestages, keiner Verlängerung oder Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan zuzustimmen. Hören Sie auf, den Friedenswillen der Bürgerinnen und Bürger weiter zu missachten!

   Wir unterstützen alle Soldatinnen und Soldaten, die von ihrem Grundrecht auf Verweigerung des Kriegseinsatzes Gebrauch machen.

   Der Abzug der Bundeswehr würde die USA und andere Kriegsparteien unter Druck setzen, ihre Truppen ebenfalls abzuziehen. Dadurch erhielte der Frieden eine echte Chance.

   Wir wollen Frieden für Afghanistan. Dafür rufen wir in den nächsten Wochen und Monaten zu vielfältigen örtlichen und regionalen Aktionen auf: Zu Demonstrationen, Mahnwachen, Diskussionsrunden, Informationsveranstaltungen, Gesprächen mit Abgeordneten, Flugblattaktionen und Zeitungsanzeigen. Für den 20. September 2008 rufen wir zur bundesweiten Demonstration nach Berlin und Stuttgart auf.

   Mit einer sogenannten “Antiislamisierungs-Konferenz” in Köln versuchen Rassisten und Neofaschisten vom 19.-21. September Menschen muslimischen Glaubens zu kriminalisieren, zu diffamieren und auszugrenzen. Die Friedensbewegung begrüßt die geplanten Proteste mit dem Ziel, die “Antiislamisierungs-Konferenz” zu verhindern. Der Kampf gegen Krieg und Rassismus ist für uns untrennbar miteinander verbunden.

   Den Aufruf zur Demonstration am 20. September 2008 in Berlin und Stuttgart unterstützen folgende Initiativen/Organisationen:(Stand 06.8.2008)

   … Initiativen/Organisationen:

   Antimilitaristische-Gruppe Münster, Bundesausschuss Friedensratschlag, DIDF-Baden-Württemberg, DIE LINKE. Parteivorstand, DIE LINKE. Landesverband Baden-Württemberg DIE LINKE. Kreisverband Frankfurt, DIE LINKE. Kreisverband Tübingen, DIE LINKE. Kreisverband Stuttgart, DIE LINKE. Ortverband Stuttgart-Bad Cannstatt, DKP Bezirksvorstand Baden-Württemberg, Friedens und Zukunftswerkstatt, Friedensforum Düsseldorf, Friedensplenum Mannheim, Gesellschaft zum Schutz v. Bürgerrecht u. Menschenwürde (GBM), Grüne Friedensinitiative (GFI), Hamburger Forum f. Völkerverständigung u. weltweite Abrüstung e.V., Hendrik-Kraemer-Haus, IALANA, InitiatorInnen/VerfasserInnen d. Göttinger Sonderparteitages verabschiedeten Leitantrages (Bündnis 90/Die Grünen), IPPNW, Kasseler Friedensforum, Lebenshaus Schwäbische Alb, Linksjugend solid Bundesverband, Linksjugend solid Baden Württemberg, Linksjugend solid Berlin, NaturwissenschaftlerInnen-Initiative – Verantwortung f. Frieden u. Zukunftsfähigkeit e.V., Ohne Rüstung Leben, Paderborner Initiative gegen den Krieg, Pax Christi – Bistumsstelle Rottenburg-Stuttgart, Stiftung Nord-Süd-Brücken Berlin, ver.di Bezirk Stuttgart, Vereinigung d. Verfolgten des Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten Bundesvereinigung, VVN-BdA Landesverband Baden-Württemberg, VVN-BdA Landesverband Hessen, Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften

   … Einzelpersonen:

   Peter Alberts (Bündnis 90/Die Grünen KV Münster), Antonio Bassetto, Christian Becher (Mitglied im Bürgerkonvent Bonn), Ursel Beck (Sozialistische Alternative / SAV Ortsgruppe Stuttgart), Dr. Hanna Behrend (Berlin), Dirk Bekemeier, Wilhelm Benz (DKP-Stadtrat Heidenheim), Ursula Best (Bündnis 90/Die Grünen OV Würselen), Olga Bidshijewa, Karin Binder (MdB Die Linke., Karlsruhe), Roland Blach (DFG-VK BW), Gila Borcherding (Mitglied des “Freundeskreis Afghanistan”), Bernd Bosse (Hameln), Wega Bosse (Hameln), Peter Breitenstein, Dr. Winfried Bücking, Bernward Budde (IG Metall), Heinrich Buecker (COOP Cafe Berlin), Barbara Cardenas (MdL DIE LINKE.), Jörg Cezanne (Mörfelden-Walldorf), Timon Delawari (Bündnis 90/Die Grünen KV Hagen), Hildegard Dennerlein (Bamberg), Ute Drechsel (Bündnis 90/Die Grünen KV Ettlingen), Jochen Dürr (Landessprecher VVN – BdA Ba.-Wü), Ines Emmert, Ulrich Farin (Bramsche), Magda Foster von Frankenberg, Dr.med. Peter-Bernd Görgler (Christen bei den Grünen B.-W.), Franz Groll (Mitglied des Landesvorstandes DIE LINKE.BaWü), Heike Hänsel (MdB, Tübingen), Ralph Hartmann (Botschafter a.D.), Martin Haug, Lühr Henken (Hamburg), Ralf Henze (Bündnis 90/Die Grünen KV Odenwald-Kraichgau), Inge Höger (MdB DIE LINKE.), Karola Holtmann (Diplom-Sozialpädagogin), Christa Hourani (Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften), Richard Janus (Bündnis 90/Die Grünen RV Wartburgkreis/Eisenach), Wolfgang Jung (www.luftpost-kl.de, Kaiserslautern), Lars Kleba (Stadtrat DIE LINKE. Brand Erbisdorf), Helene u. Ansgar Klein (Würselen), Annette Klepzig (Leimen), Karl-W. Koch (Bündnis 90/Die Grünen KV Vulkaneifel), Michael Körner (Bündnis 90/Die Grünen KV Ehlingen), Norbert Kozicki (verdi Herne), Daniel Kreutz (Köln), Dieter Lachenmayer (Friedensnetz BW), Ekkehard Lentz (Bremer Friedensforum), Elke Lison (Die Linke BW), Simon Lissner (Bündnis 90/Die Grünen KV Limburg-Weilburg), Manfred Lorentschat (Bündnis 90/Die Grünen KV Oberhausen), Steffen Lörtzing (on-public, DIE LINKE), Michael Luscher (Erlangen), Dennis Melerski (Bündnis 90/Die Grünen KV Gelsenkirchen), Manfred Mihalic (Bündnis 90/Die Grünen KV Gelsenkirchen), Thomas Mitsch (Beirat Informatiosstelle Militarisierung IMI e.V.), Prof. Dr. Roland Nau (Bovenden), Andreas Nothardt, Willi van Ooyen (MdL, Frankfurt), Elfi Padovan (Münchner Friedensbündnis), Alexis Passadakis (Attac), Rainer Perschewski (DKP Berlin), Dora Pfeifer-Suger (Bündnis 90/Die Grünen KV Breisgau-Hochschwarzwald), Frank Pötter (DFG-VK), Reinhard Püschel (DKP-Stadtrat Heidenheim), Erika Rathmann (VVN-BdA Lichtenberg e.V.), Jens Reinemuth (Piratenpartei Bezirksverband Köln), Barbara Richter (Bündnis 90/Die Grünen KV Hagen), Bernd Riexinger (ver.di Bezirksgeschäftsführer und Landessprecher der Linken), Christoph Rinneberg (Wembach), Nicolas Roth (Schriftsteller, München), Prof. Dr. Werner Ruf, Jörg Rupp (Bündnis 90/Die Grünen KV Karlsruhe), Paul Russmann (Ohne Rüstung Leben), Thomas Saipt (Bündnis 90/Die Grünen KV Ettlingen), Paul Schäfer (MdB DIE LINKE., Köln), Horst Schiermeyer (Bündnis 90/Die Grünen KV Löbau-Zittau), Peter Schimke , Karl-Heinz Schmidt (Mitglied im Landedsausschuss DIE LINKE,niedersachsen), Horst Schmitthenner (Niedernhausen), Stefan Schneider (Pax Christi Rottenburg/Stuttgart), Klaus Schober, Marjana Schott (MdL DIE LINKE.), Marvin Schöwe (Solid Uer), Siegfried Schreiber, Peer Schröder (Kassel), Dietrich Schulze (VVN-Bund der Antifaschisten BW), Jörg Sommer (Schriftsteller), Richard Sorg (Hamburg), Adele Sperandio (Bücherbodega Sperandio, CLU), Peter Strutynski (Kassel), Angelika Wahl (Frankfurt), Wolf-Dieter Wiebach, Bernd Wilczek (DKP-Main-Kinzig), Stefan Ziller (Bündnis 90/Die Grünen KV Marzahn-Hellersdorf), Wolfgang Ziller (Landtagskandidat DIE LINKE Bayern, Schweinfurt), Robert Zion (Bündnis 90/Die Grünen KV Gelsenkichen), Elke Zwinge-Makamizile (Internationale Liga für Menschenrechte)

   http://www.afganistandemo.de
5. Sascha sagt:

   7. August 2008 um 16:35

   richtiger Link zur Afghanistan-Demo in Berlin und Stuttgart am 20. September 2008

   http://www.afghanistandemo.de