PatJe.de

Wie es aussieht hat die amerikanische Regierung die rund 130 Atomwaffen aus Ramstein abgezogen. Soetwas ist natürlich streng geheim und von daher gibt es keine Auskunft über die Standorte von Nuklearwaffen von seiten des amerikanischen oder deutschen Verteidigungsministeriums. Dennoch geht eine aktuelle Studie von diesem Abzug (oder der nicht Zurücksendung nach Renovierungsarbeiten) aus.

Grade deshalb kann man jetzt frei nach Asterix sagen: Ganz Deutschland ist von Atomwaffen befreit! Ganz Deutschland? Nein ein kleiner Fliegerhorst in Büchel, Reinland-Pfalz leistet erbittert Widerstand. Naja, das mit dem Widerstand musste wegen Asterix hinzu, aber es hat einen wahren Kern: Hier werden nämlich die letzten 20 amerikanischen Atombomben (in Deutschland) aufbewahrt. Und mehr als das. Hier lagern die Amerikaner nicht auf ihrem Stützpunkt nukleare Waffen, nein, hier trainiert die deutsche Luftwaffe mit deutschen Tornados auf einem deutschen Luftwaffenstützpunkt den Abwurf amerikanischer Atomwaffen. Im Rahmen der nuklearen Teilhabe innerhalb der NATO werden so deutsche Piloten darauf vorbereitet atomare Angriffe zu fliegen. Natürlich stehen die Waffen unter Kontrolle der Amerikaner und ohne Zustimmung des Präsidenten wird kein Tornado damit aufsteigen, aber man muss sich schon fragen, wie diese Regelung mit dem Atomwaffensperrvertrag in Einklang zu bringen ist, der doch ganz eindeutig folgendes aussagt:

Artikel I
Jeder Kernwaffenstaat, der Vertragspartei ist, verpflichtet sich, Kernwaffen und sonstige
Kernsprengkörper oder die Verfügungsgewalt darüber an niemanden unmittelbar oder mittelbar
weiterzugeben und einen Nichtkernwaffenstaat weder zu unterstützen noch zu ermutigen noch
zu veranlassen, Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper herzustellen oder sonstwie zu
erwerben oder die Verfügungsgewalt darüber zu erlangen.

Artikel II
Jeder Nichtkernwaffenstaat, der Vertragspartei ist, verpflichtet sich, Kernwaffen oder sonstige
Kernsprengkörper oder die Verfügungsgewalt darüber von niemandem unmittelbar oder
mittelbar anzunehmen, Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper weder herzustellen noch
sonstwie zu erwerben und keine Unterstützung zur Herstellung von Kernwaffen oder sonstigen
Kernsprengkörpern zu suchen oder anzunehmen.

Und neben diesem formal-juristischen Argument stelle ich diese letzten Atomwaffen in Deutschland noch aus einem anderen Grund in Frage: Wieso brauchen wir sie in Deutschland? Ich will auch mal ganz außer Acht lassen, dass ich grundsätzlich gegen diese Waffen bin und mich auch frage, wen sie heute noch abschrecken? Im Kalten Krieg mögen sie – wegen der Abschreckung – zu einem Frieden in Europa geführt haben (von Stellvertreterkriegen brauchen wir jetzt nicht zu reden ) aber wozu brauchen wir sie jetzt noch? Also: Atomwaffen raus aus Deutschland!