Man stelle sich vor jahrelang in einem Kellerloch gefangen gehalten worden zu sein. Die Freiheit konnte man nur durch ein kleines vergittertes Fenster erahnen, die Lebensbedingungen sind menschenunwürdig, nur selten gibt es mal etwas zu essen – und das auch noch schlecht. Protest gegen den Entführer führen dagegen aber nur zu Folter. Irgendwann und irgendwie gelingt es einem dann doch dieser Hölle zu entkommen und erlangt seine Freiheit (zurück). Aber kaum hat man grade begonnen, diese wieder zu genießen und die Vorstellung eines “normalen” Lebens zu realisieren, da flattern Rechnungen ins Haus: Unter anderem für die Gitter vor dem Fenster, für das schlechte Essen, Folterinstrumente, ja sogar für einen Sportwagen des Entführers und seine Flucht ins Ausland. Klingt unglaubwürdig? Nun, auf den einzelnen wäre es das sicherlich und würde einen riesigen Skandal auslösen, aber dennoch passiert genau das tagtäglich in den internationalen Beziehungen.

Viele Entwicklungs- oder Schwellenländer tragen Schulden mit sich, die sich aus solchen Situationen ergeben. Der frühere Diktator finanzierte sich durch Kredite ein schönes Leben, führte unsinnige Prestigeprojekte durch oder konnte sich erst über solche Mittel die Waffen besorgen, die ihm zum Machterhalt verhalfen. Hier zahlen oft die Opfer für das Leid, welches sie erdulden mussten.

Noch immer skeptisch? Ein Beispiel: Indonesien kaufte unter Dikator Suharto im Jahr 1994 von Deutschland ehemalige NVA-Kriegsschiffe im Wert von etwas mehr als 20 Mio. DM, was nicht viel mehr als der Schrottwert der DDR-Schiffe war. Um die Schiffe bis in den Pazifik zu bringen, wurden sie in deutschen Werften – natürlich auf Kredit – wieder fit gemacht, was “nur” 560 Mio. DM kostete. Nun spräche nichts gegen Kriegsschiffe, wenn sie zum Schutz der Bevölkerung vor Piratie, dem Kampf gegen Schmuggel oder allgemein der Grenzsicherung eingesetzt werden. Aber auch wenn eine Geheimvereinbarung zwischen Deutschland und Indonesien dies forderte, waren die Landungsschiffe auch beispielsweise an der Niederschlagung von Unruhen in Papua oder Ost-Timor beteiligt oder deckten die Massaker auf den Molukken ab. Surhato ist 1998 gestürzt worden und noch immer stehen rund 200 Mio. Euro (also 400 Mio. DM) in den Schuldenbüchern. Und es gibt weitaus mehr Beispiele für solche Kreditvergaben.

Dabei ist es ja nicht so, dass der Gläubiger nichts davon wusste. Deutschland war unter anderem durch Portugal und selbst die Weltbank informiert worden und mal ehrlich: Wer schließt mit jemand vertrauenswürdigem Zusatzklauseln über den Einsatz von Militärgütern ab, wenn er nicht davon ausgeht, dass er diese auch gegen die Bevölkerung einsetzt. Mal ganz abgesehen davon, dass es, als dies auch in Indonesien ganz offen zugegeben wurde, keine Intervention des deutschen Vertragspartners gab.

Und damit hätten wir eigentlich auch bereits alle drei Kriterien von illegitimen Schulden durch, wie sie vom russischen Rechtsgelehrten A.N. Sack in den 20er Jahren noch als “verabscheuungswürdige Schulden” definierte – Eine Definition, die in der Diskussion um die Illegitimität von bestimmten Schulden gängig ist:

Schulden sind demnach illegitim, wenn sie

1. ohne Einverständnis der Bevölkerung des Empfängerlandes zustande gekommen sind,
2. der Bevölkerung keinen Nutzen gebracht hat,
3. und beides Gläubigern und Schuldnern bekannt war.

Dies trifft je nach Schätzungen teilweise auf bis zu 30% der Schulden eines Landes zu. Das Prinzip der illegitimen Schulden unterscheidet sich im übrigen gravierend von der Frage, ob Schulden für ein Land tragfähig sind: Während es bei der Diskussion um die Tragfähigkeit darum geht, festzustellen, ob ein Land noch in der Lage ist, die Schulden zu bezahlen, ohne hierfür grundlegende Infrastruktur in der Bildung oder Gesundheit zu gefährden, geht es bei der Illegitimität der Schulden wie schon geschildert um die Frage, ob ein Staat solche Schulden überhaupt zahlen muss – also selbst wenn er dazu problemlos in der Lage wäre!

Das Grundproblem bei der Lösung solcher Fragen ist im Bereich des internationalen Schuldenmanagements noch immer, dass einzig die Gläubiger über Schuldenerlasse und ähnliches entscheiden. Ein Schuldner muss sozusagen um einen solchen beim Pariser Club – so der Name des “Entscheidungsgremiums” – betteln um Schulden erlassen zu bekommen. Hier muss stattdessen ein faires Verfahren her, bei dem beide Seiten angehört werden. Für erlassjahr.de besteht ein solches faires und transpartentes Entschuldungsverfahren darin, dass beide Seiten jeweils zwei Vertreter entsenden und diese insgesamt vier dann einen weiteren hinzuwählen. Entscheidungen in diesem Gremium würden dann per Mehrheitsentscheid fallen.

Aber ist soetwas realistisch? Naja, es ist sicher nicht leicht das umzusetzen. Der “Schuldenerlass” von Gleneagels 2005 zeigte, dass es den mächtigen Staaten dieser Welt eher um eine gute Show und Publicity geht, als um ernsthafte Lösungsansätze für die Schuldenprobleme anderer Länder (es sei nochmal angemerkt, dass Entwicklungsländer mehr an den “Norden” zahlen, als sie von dort als Entwicklungshilfe bekommen!).

Dennoch gab es bereits internationale Massnahmen zur Streichung illegitimer Schulden:
Nach dem Irak Krieg forderte der Noch-Weltbankpräsident und damalige stellvertretende Verteidigungsminister Wolfowitz einen Schuldenerlass für den Irak. Zugegeben nicht aus altruistischen Zielen, sondern auch um die Kriegsgegner zu strafen – waren Deutschland, Frankreich und Russland doch Hauptgläubiger des Irak. Den Faden der illegitimen Schulden hat er dann erst 2006 im Falle Liberias wieder aufgegriffen:

„Es ist wirklich unglücklich, dass eine Regierung, die mit soviel Energie und Hingabe jetzt die wichtigen Aufgaben in Angriff nehmen könnte, und absolut null Verantwortung trägt für die geerbten Schulden, nun soviel Zeit und Kraft für die Gläubiger verwenden muss – die ja einen wichtigen Teil der Verantwortung tragen, da sie die Kredite überhaupt erst vergeben haben.“

Auch wenn er das Konzept damit eher politisch nutzte, wenn es grade ins Konzept passte, hatte er damit wichtige Punkte angesprochen. Auch wenn unsere kanadischen Freunde vom dortigen Entschuldungsnetzwerk die Meinung äußern, dass es für die internationale Verankerung des Konzepts illegitimer Schulden eher schlecht wäre, wenn er den Sessel in der Weltbank räumen müsste, möchte ich den Blick lieber gen Norden richten:

Unser nördlicher europäische Nachbar Norwegen hat nämlich im Oktober letzten Jahres als erstes Gläubigerland Schulden erlassen, weil sie “illegitim” waren – sie dienten nicht den Empfängerländern, sondern alleine der norwegischen Wertfindustrie (siehe TAZ):

“Ende der 70er-Jahre war die norwegische Werftindustrie in eine schwere Krise geraten. So startete Norwegen eine Schiffsexportkampagne: Regierungsabgesandte drehten insgesamt 21 Ländern der Dritten Welt über großzügige Finanzierungsangebote 156 Schiffe und Schiffsausrüstung im damaligen Wert von über einer halben Milliarde Dollar an. Viele dieser zwischen 1976 und 1981 gelieferten Schiffe erwiesen sich für die Empfängerländer als teilweise oder völlig wertlos.”

Damit aber nicht genug, nach diesem Erlass für fünf Nationen (der im übrigen – anders als in Deutschland – nicht auf die Entwicklungshilfe angerechnet wird), wurden auch andere Staaten aufgefordert dem Beispiel zu fordert und wird sich in UN Organen bzw. Weltbank für die Anerkennung des Konzepts illegitimer Schulden einsetzen … bleibt zu hoffen, dass dies über kurz oder lang gelingt.

Beim G8 Gipfel werden wir mit großen Luftballons fordern, illegitime Schulden zu streichen – auch wenn die G8 sich offentlichtlich nicht damit beschäftigen werden – und auch du kannst aktiv werden:

• Beim G8 Gipfel auf der Großdemo am 2.Juli,
• eventuell beim Alternativkongress in mehreren Workshops,
• im Vorfeld mit der Beteiligung an der erlassjahr.de Ballonaktion
• oder allgemein bei dem Versuch möglichst viele Parlamentarier zur internationalen Erklärung zu bewegen.

Also: Mitmachen um illegitime Schulden zu streichen!