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	<title>Kommentare zu: Warum der Afghanistan-Einsatz nicht völkerrechtswidrig ist&#8230;</title>
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	<description>(Politisches) Blog von Patrick Jedamzik</description>
	<lastBuildDate>Wed, 04 Jan 2012 15:26:04 +0000</lastBuildDate>
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		<title>Von: Michael</title>
		<link>http://www.patje.de/2007/04/28/warum-der-afghanistan-einsatz-nicht-voelkerrechtswidrig-ist/#comment-262</link>
		<dc:creator>Michael</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 14 Oct 2009 23:26:00 +0000</pubDate>
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		<description>Es ist wohl recht naiv zu glauben, damit argumentieren zu können, dass das Tötungswerkzeug tatsächlich als Waffe definiert sein muss, damit es als Waffe anerkannt wird.

Es ist richtig, dass es keien staatliche Organisation ist und, dass die obigen Auszüge aus der Angriffsdefinition somit in diesem Zusammenhang nicht anwendbar sind, da dort eindeutig der Staat einbezogen sein muss.

Allerdings gilt auch die &quot;Friendly-Relations-Declaration&quot;, in der die Duldung und Beihilfe von terroristischen Aktionen innerhalb des eigenen Staates bedeutet, dass dieser nicht seiner Pflicht nachkommt.
Eine intesive Aktion gegen die Aggressoren ist im Sinne der Selbstverteidigung in so einem schweren Fall auch für einen Staat hinehmbar.
So ist auch das UN-Mandat für Afghanistan demnach angebracht.

Leider sieht die Realität anders aus und es findet in Afghanistan faktisch ein Krieg statt, was nun nicht mehr dem Mandat entspricht. Ob der Einsatz nun auch als völkerrechtswidrig einzustuffen ist, ist kaum zu beantworten, da die Situation sehr komplitiert ist und ein Rückzug keine Garantie für den &quot;Weltfrieden&quot; erreicht, da es u.a. mehr als nur ein weitere kleiner Sieg für die Taliban in Afghanistan, Pakistan,etc. wäre.

Gerade bei Obama vergessen die Menschen einen wichtigen Punkt. Obama und die Demokraten führen eindeutig eine andere politische Linie als die Kontrahenten und insbesonderes Bush, doch ist es immer noch ein Fakt, dass alle U.S. Amerikaner sind. So ist es genauso wie bei Staaten wie Afghanistan, Iran, China, Venezuela, etc. wichtig deren Geschichte und besonders die Kultur bei allen Entscheidungen zu beachten, wie auch dieselben der U.S. Amerikaner. Im Fall der Letzten ist vorallem deren Patriotismus hevorzuheben, aufgrund dessen die wahllose Suche eines Schuldigen und der schnellstmögliche Angriff kaum aufzuhalten war. Trotz der abnehmenden Agressivität in der Bevölkerung war es sogar immer noch möglich den Irak-Krieg durchzusetzen.
Ich denke auch, dass jeder Präsident im Falle des Afghanistan Einsatzes ähnlich gehandelt hätte. Die derzeitige Situation aber, wäre in diesem Fall nicht so aussichtslos gewesen.

Ich bin nicht in der Rechtsstand der NATO bewandert, bezweifle dennoch, dass diese Vereinigung bei völkerrechtlichen Fragen hinzugezogen werden kann.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Es ist wohl recht naiv zu glauben, damit argumentieren zu können, dass das Tötungswerkzeug tatsächlich als Waffe definiert sein muss, damit es als Waffe anerkannt wird.</p>
<p>Es ist richtig, dass es keien staatliche Organisation ist und, dass die obigen Auszüge aus der Angriffsdefinition somit in diesem Zusammenhang nicht anwendbar sind, da dort eindeutig der Staat einbezogen sein muss.</p>
<p>Allerdings gilt auch die &#8220;Friendly-Relations-Declaration&#8221;, in der die Duldung und Beihilfe von terroristischen Aktionen innerhalb des eigenen Staates bedeutet, dass dieser nicht seiner Pflicht nachkommt.<br />
Eine intesive Aktion gegen die Aggressoren ist im Sinne der Selbstverteidigung in so einem schweren Fall auch für einen Staat hinehmbar.<br />
So ist auch das UN-Mandat für Afghanistan demnach angebracht.</p>
<p>Leider sieht die Realität anders aus und es findet in Afghanistan faktisch ein Krieg statt, was nun nicht mehr dem Mandat entspricht. Ob der Einsatz nun auch als völkerrechtswidrig einzustuffen ist, ist kaum zu beantworten, da die Situation sehr komplitiert ist und ein Rückzug keine Garantie für den &#8220;Weltfrieden&#8221; erreicht, da es u.a. mehr als nur ein weitere kleiner Sieg für die Taliban in Afghanistan, Pakistan,etc. wäre.</p>
<p>Gerade bei Obama vergessen die Menschen einen wichtigen Punkt. Obama und die Demokraten führen eindeutig eine andere politische Linie als die Kontrahenten und insbesonderes Bush, doch ist es immer noch ein Fakt, dass alle U.S. Amerikaner sind. So ist es genauso wie bei Staaten wie Afghanistan, Iran, China, Venezuela, etc. wichtig deren Geschichte und besonders die Kultur bei allen Entscheidungen zu beachten, wie auch dieselben der U.S. Amerikaner. Im Fall der Letzten ist vorallem deren Patriotismus hevorzuheben, aufgrund dessen die wahllose Suche eines Schuldigen und der schnellstmögliche Angriff kaum aufzuhalten war. Trotz der abnehmenden Agressivität in der Bevölkerung war es sogar immer noch möglich den Irak-Krieg durchzusetzen.<br />
Ich denke auch, dass jeder Präsident im Falle des Afghanistan Einsatzes ähnlich gehandelt hätte. Die derzeitige Situation aber, wäre in diesem Fall nicht so aussichtslos gewesen.</p>
<p>Ich bin nicht in der Rechtsstand der NATO bewandert, bezweifle dennoch, dass diese Vereinigung bei völkerrechtlichen Fragen hinzugezogen werden kann.</p>
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	<item>
		<title>Von: koebes</title>
		<link>http://www.patje.de/2007/04/28/warum-der-afghanistan-einsatz-nicht-voelkerrechtswidrig-ist/#comment-261</link>
		<dc:creator>koebes</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 07 Sep 2009 07:06:38 +0000</pubDate>
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		<description>moin zusammen,

&quot;Das Problem ist aus meiner naiven Weltsicht (meine ich so) das die USA damit die Meßlatte ab wann ein Krieg eines demokratischen Staates als legitimiert gelten darf, verdammt weit runtergesetzt hat.&quot;
Absolut richtig. Das hat sich gleichfalls im zweiten Irak Krieg gezeigt, der bekannterweise aufgrund nicht existierender Beweise begonnen wurde (just muss ich an Hitlers Überfall auf Polen denken). Unfassbar wie einfach es ist einen Krieg zu beginnen der von der breiten Masse als richtig empfunden wird... Willkommen im 21 Jahrhundert. Wer die Massenmedien steuert hat die Macht.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>moin zusammen,</p>
<p>&#8220;Das Problem ist aus meiner naiven Weltsicht (meine ich so) das die USA damit die Meßlatte ab wann ein Krieg eines demokratischen Staates als legitimiert gelten darf, verdammt weit runtergesetzt hat.&#8221;<br />
Absolut richtig. Das hat sich gleichfalls im zweiten Irak Krieg gezeigt, der bekannterweise aufgrund nicht existierender Beweise begonnen wurde (just muss ich an Hitlers Überfall auf Polen denken). Unfassbar wie einfach es ist einen Krieg zu beginnen der von der breiten Masse als richtig empfunden wird&#8230; Willkommen im 21 Jahrhundert. Wer die Massenmedien steuert hat die Macht.</p>
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		<title>Von: Patrick Jedamzik</title>
		<link>http://www.patje.de/2007/04/28/warum-der-afghanistan-einsatz-nicht-voelkerrechtswidrig-ist/#comment-260</link>
		<dc:creator>Patrick Jedamzik</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 31 Aug 2009 23:32:55 +0000</pubDate>
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		<description>Sorry, findet auch nicht, aber die letzten Wochen war das Blog nunmal faktisch tot. Sorry dafür. 

Der Sicherheitsrat hatte das Selbstverteidigungsrecht in der Resolution direkt nach dem 11.September betont. Da wusste man auch bereits, dass es Zivilflugzeuge waren. Es gab kein Veto oder ähnliches bei der Resolution, also ist diese zunächt gültig. Klar, sie gibt kein direktes Mandat oder Recht für den konkreten Afghanistan-Fall und - hier mag man mich korrigieren - ich glaube auch nicht, dass es von einem Mitgliedsstaat des Sicherheitsrates (mit Vetorecht) wirklich Proteste gegen den Afghanistan Einsatz gegeben hätte. 

Afghanistan stand insofern in Verbindung mit den Anschlägen, dass sie den Terroristen schon seit Jahren Unterschlupf boten. Die Saudis hatten mit Bin Laden damals schon längst abgeschlossen. Das Unterstützen von Terroristen kann durchaus als feindlicher oder kriegerischer Akt gesehen werden. 

Die NATO hatte im übrigen festgestellt, dass es zu einem Angriff auf die USA gekommen ist, demnach lässt sich der Einsatz auch darüber herleiten. 


Wie schon gesagt: Man mag das politisch für falsch gehalten haben oder jetzt - wie ich auch - Kritik an dem momentanen Einsatz haben. Aber einfach zu sagen er wäre völkerrechtswidrig ist eben zu einfach. Insbesondere ist ISAF von daher schon schwer als völkerrechtswidrig zu bezeichnen, da der UN-mandatiert ist.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Sorry, findet auch nicht, aber die letzten Wochen war das Blog nunmal faktisch tot. Sorry dafür. </p>
<p>Der Sicherheitsrat hatte das Selbstverteidigungsrecht in der Resolution direkt nach dem 11.September betont. Da wusste man auch bereits, dass es Zivilflugzeuge waren. Es gab kein Veto oder ähnliches bei der Resolution, also ist diese zunächt gültig. Klar, sie gibt kein direktes Mandat oder Recht für den konkreten Afghanistan-Fall und &#8211; hier mag man mich korrigieren &#8211; ich glaube auch nicht, dass es von einem Mitgliedsstaat des Sicherheitsrates (mit Vetorecht) wirklich Proteste gegen den Afghanistan Einsatz gegeben hätte. </p>
<p>Afghanistan stand insofern in Verbindung mit den Anschlägen, dass sie den Terroristen schon seit Jahren Unterschlupf boten. Die Saudis hatten mit Bin Laden damals schon längst abgeschlossen. Das Unterstützen von Terroristen kann durchaus als feindlicher oder kriegerischer Akt gesehen werden. </p>
<p>Die NATO hatte im übrigen festgestellt, dass es zu einem Angriff auf die USA gekommen ist, demnach lässt sich der Einsatz auch darüber herleiten. </p>
<p>Wie schon gesagt: Man mag das politisch für falsch gehalten haben oder jetzt &#8211; wie ich auch &#8211; Kritik an dem momentanen Einsatz haben. Aber einfach zu sagen er wäre völkerrechtswidrig ist eben zu einfach. Insbesondere ist ISAF von daher schon schwer als völkerrechtswidrig zu bezeichnen, da der UN-mandatiert ist.</p>
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		<title>Von: gunther tag</title>
		<link>http://www.patje.de/2007/04/28/warum-der-afghanistan-einsatz-nicht-voelkerrechtswidrig-ist/#comment-259</link>
		<dc:creator>gunther tag</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 23 Aug 2009 20:25:24 +0000</pubDate>
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		<description>eine zensur findet nicht statt...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>eine zensur findet nicht statt&#8230;</p>
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		<title>Von: required</title>
		<link>http://www.patje.de/2007/04/28/warum-der-afghanistan-einsatz-nicht-voelkerrechtswidrig-ist/#comment-258</link>
		<dc:creator>required</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 18 Aug 2009 16:21:39 +0000</pubDate>
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		<description>Der Krieg in Afghanistan eindeutig völkerrechtswidrig.

Entgegen deiner Behauptung hat der Sicherheitsrat dem Antrag auf Selbstverteidigungsrecht nicht zugestimmt, aufgrund der zweifelhaften Beweislage.

Ferner entsprechen 2 Flugzeuge, die in ein Zivilgebäude (WTC) fliegen nicht der Definition eines bewaffneten Angriffs (ganz einfach, weil Zivilflugzeuge nicht als Waffen einzustufen sind).

Selbst wenn man den dürftigen Aussagen der USA, man habe die Täter eindeutig identifiziert, Glauben schenkte, so bleibt es dennoch fragwürdig, warum man einen offensichtlich mit dem Anschlag nicht in Verbindung stehenden Staat (Afghanistan) für die Akte einiger Individuen, welche offiziell (überwiegend) Staatsbürger Saudi-Arabiens waren, im Rahmen der Selbstverteidigung angreifen dürfte.

D.h. 
1. Sind die Angreifer im engeren Sinne nicht bewaffnet gewesen.
2. Haben sie nicht im Namen einer staatlichen Organisation gehandelt.
3. Sind sie daher als Kriminelle einzustufen und allerhöchstens zur internationalen Fahndung auszuschreiben.

Soviel zum Völkerrecht.

Zum NATO-Einsatz bleibt zu sagen, dass eine gemeinsame Militär-Aktion im Rahmen der NATO nur dann rechtens ist, wenn ein Staat einen NATO-Mitgliedsstaat bewaffnet angreift (z. Bsp. hätte damals die DDR die BRD angreifen können (sehr beliebtes Szenario, was glücklicherweise niemals eingetreten ist) oder wenn Georgien 2008 schon NATO-Mitglied gewesen wäre, hätte die NATO das Recht gehabt die russischen Streitkräfte aus Georgien zu &quot;vertreiben&quot;).

Somit ist auch der NATO-Einsatz eindeutig rechtswidrig.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Der Krieg in Afghanistan eindeutig völkerrechtswidrig.</p>
<p>Entgegen deiner Behauptung hat der Sicherheitsrat dem Antrag auf Selbstverteidigungsrecht nicht zugestimmt, aufgrund der zweifelhaften Beweislage.</p>
<p>Ferner entsprechen 2 Flugzeuge, die in ein Zivilgebäude (WTC) fliegen nicht der Definition eines bewaffneten Angriffs (ganz einfach, weil Zivilflugzeuge nicht als Waffen einzustufen sind).</p>
<p>Selbst wenn man den dürftigen Aussagen der USA, man habe die Täter eindeutig identifiziert, Glauben schenkte, so bleibt es dennoch fragwürdig, warum man einen offensichtlich mit dem Anschlag nicht in Verbindung stehenden Staat (Afghanistan) für die Akte einiger Individuen, welche offiziell (überwiegend) Staatsbürger Saudi-Arabiens waren, im Rahmen der Selbstverteidigung angreifen dürfte.</p>
<p>D.h.<br />
1. Sind die Angreifer im engeren Sinne nicht bewaffnet gewesen.<br />
2. Haben sie nicht im Namen einer staatlichen Organisation gehandelt.<br />
3. Sind sie daher als Kriminelle einzustufen und allerhöchstens zur internationalen Fahndung auszuschreiben.</p>
<p>Soviel zum Völkerrecht.</p>
<p>Zum NATO-Einsatz bleibt zu sagen, dass eine gemeinsame Militär-Aktion im Rahmen der NATO nur dann rechtens ist, wenn ein Staat einen NATO-Mitgliedsstaat bewaffnet angreift (z. Bsp. hätte damals die DDR die BRD angreifen können (sehr beliebtes Szenario, was glücklicherweise niemals eingetreten ist) oder wenn Georgien 2008 schon NATO-Mitglied gewesen wäre, hätte die NATO das Recht gehabt die russischen Streitkräfte aus Georgien zu &#8220;vertreiben&#8221;).</p>
<p>Somit ist auch der NATO-Einsatz eindeutig rechtswidrig.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Inder versenken Piratenschiff vor Somalias Küste - Seite 5 - SciFi-Forum</title>
		<link>http://www.patje.de/2007/04/28/warum-der-afghanistan-einsatz-nicht-voelkerrechtswidrig-ist/#comment-257</link>
		<dc:creator>Inder versenken Piratenschiff vor Somalias Küste - Seite 5 - SciFi-Forum</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 25 Nov 2008 14:43:38 +0000</pubDate>
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		<description>[...] über die Resolutionen 1368 und 1373 gedeckt. Siehe für ein detailliertew Erklärung: PatJe.de Warum der Afghanistan-Einsatz nicht völkerrechtswidrig ist&#8230;  __________________ Mein Projekt: Star Trek: The Dominion War Kommentare, Fragen, Anregungen, Lob [...] </description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] über die Resolutionen 1368 und 1373 gedeckt. Siehe für ein detailliertew Erklärung: PatJe.de Warum der Afghanistan-Einsatz nicht völkerrechtswidrig ist&#8230;  __________________ Mein Projekt: Star Trek: The Dominion War Kommentare, Fragen, Anregungen, Lob [...]</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Patrick Jedamzik</title>
		<link>http://www.patje.de/2007/04/28/warum-der-afghanistan-einsatz-nicht-voelkerrechtswidrig-ist/#comment-256</link>
		<dc:creator>Patrick Jedamzik</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 04 Jul 2008 12:54:27 +0000</pubDate>
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		<description>Es gibt ja noch einen Unterschied zwischen einem legitimen Krieg und einer Verhältnismäßigkeit ;)</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Es gibt ja noch einen Unterschied zwischen einem legitimen Krieg und einer Verhältnismäßigkeit <img src='http://www.patje.de/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif' alt=';)' class='wp-smiley' /> </p>
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	<item>
		<title>Von: Dennis</title>
		<link>http://www.patje.de/2007/04/28/warum-der-afghanistan-einsatz-nicht-voelkerrechtswidrig-ist/#comment-255</link>
		<dc:creator>Dennis</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 04 Jul 2008 11:37:17 +0000</pubDate>
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		<description>Eben, genau darum ging es meiner Ansicht nach. Da hat man so einen großen Militäretat und der praktische Nutzen das eigene Land damit verteidigen zu können liegt bei zero.
Das Problem ist aus meiner naiven Weltsicht (meine ich so) das die USA damit die Meßlatte ab wann ein Krieg eines demokratischen Staates als legitimiert gelten darf, verdammt weit runtergesetzt hat.
Rußlands vorgehen in Tschetschenien kann damit quasi als legitimiert gelten. Und im Prinzip, in einem hypothetischen Fall, dürfte laut dieser Logik auch die VR China Taiwan zerbomben, wenn Taiwan tibetianische &quot;Terroristen&quot; unterstützt bzw. nicht verfolgt.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Eben, genau darum ging es meiner Ansicht nach. Da hat man so einen großen Militäretat und der praktische Nutzen das eigene Land damit verteidigen zu können liegt bei zero.<br />
Das Problem ist aus meiner naiven Weltsicht (meine ich so) das die USA damit die Meßlatte ab wann ein Krieg eines demokratischen Staates als legitimiert gelten darf, verdammt weit runtergesetzt hat.<br />
Rußlands vorgehen in Tschetschenien kann damit quasi als legitimiert gelten. Und im Prinzip, in einem hypothetischen Fall, dürfte laut dieser Logik auch die VR China Taiwan zerbomben, wenn Taiwan tibetianische &#8220;Terroristen&#8221; unterstützt bzw. nicht verfolgt.</p>
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	<item>
		<title>Von: Patrick Jedamzik</title>
		<link>http://www.patje.de/2007/04/28/warum-der-afghanistan-einsatz-nicht-voelkerrechtswidrig-ist/#comment-254</link>
		<dc:creator>Patrick Jedamzik</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 04 Jul 2008 11:10:05 +0000</pubDate>
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		<description>So einfach ist das mit Saudi-Arabien auch nicht. Klar, die meisten Attentäter waren Staatsbürger Saudi-Arabiens, aber faktisch hatte Saudi-Arabien schon lange mit Al Quaida abgeschlossen und gegenüber den Taliban auch eine harte Linie diesbezüglich vertreten. Auch die Bin Laden Familie ist ja auch eher durch die Blutslinie als durch wirkliche Verbundenheit mit ihrem Familienmitglied Bin Laden verbunden. 

Es ist kaum zu bestreiten, dass die Taliban Al Quaida Unterschlupf geboten haben und dass diese hinter den Terroranschlägen stecken haben sie ja inzwischen selber zugegeben, also ist das auch kein willkürliches Herausgreifen. 

Man mag über Sinn und Unsinn dieses Vorgehens diskutieren, aber es wäre zu Einfach - anders als beim Irak - dies in die typisch Bush Schublade zu packen (womit ich nicht sagen will, das du das tust). Ich wette, jeder andere amerikanische Präsident - auch Al Gore - hätte in der Situation ähnlich gehandelt, weil man sich als Weltmacht mit dem größten Militärapperat eben nicht so auf der Nase herumtanzen lässt.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>So einfach ist das mit Saudi-Arabien auch nicht. Klar, die meisten Attentäter waren Staatsbürger Saudi-Arabiens, aber faktisch hatte Saudi-Arabien schon lange mit Al Quaida abgeschlossen und gegenüber den Taliban auch eine harte Linie diesbezüglich vertreten. Auch die Bin Laden Familie ist ja auch eher durch die Blutslinie als durch wirkliche Verbundenheit mit ihrem Familienmitglied Bin Laden verbunden. </p>
<p>Es ist kaum zu bestreiten, dass die Taliban Al Quaida Unterschlupf geboten haben und dass diese hinter den Terroranschlägen stecken haben sie ja inzwischen selber zugegeben, also ist das auch kein willkürliches Herausgreifen. </p>
<p>Man mag über Sinn und Unsinn dieses Vorgehens diskutieren, aber es wäre zu Einfach &#8211; anders als beim Irak &#8211; dies in die typisch Bush Schublade zu packen (womit ich nicht sagen will, das du das tust). Ich wette, jeder andere amerikanische Präsident &#8211; auch Al Gore &#8211; hätte in der Situation ähnlich gehandelt, weil man sich als Weltmacht mit dem größten Militärapperat eben nicht so auf der Nase herumtanzen lässt.</p>
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		<title>Von: Dennis</title>
		<link>http://www.patje.de/2007/04/28/warum-der-afghanistan-einsatz-nicht-voelkerrechtswidrig-ist/#comment-253</link>
		<dc:creator>Dennis</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 04 Jul 2008 10:42:28 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.patje.de/2007/04/28/warum-der-afghanistan-krieg-nicht-voelkerrechtswidrig-ist/#comment-253</guid>
		<description>Hmm, was mich seinerzeit schon am Krieg gegen Afghanistan störte war dieses Stellvertreterkriegsgeschmäckle. Die USA brauchten dringend einen Staat den sie als Vergeltung für 9/11 angreifen konnten und pickten sich Afghanistan raus. Unabhängig von Völkerrechtsaspekten wird derartiges Verhalten natürlich dadurch konterkariert, wenn die USA andere Staaten aus denen Al Quaida Unterstützung bezieht, wie z.B. Saudi Arabien, nicht angreift sondern hofiert.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Hmm, was mich seinerzeit schon am Krieg gegen Afghanistan störte war dieses Stellvertreterkriegsgeschmäckle. Die USA brauchten dringend einen Staat den sie als Vergeltung für 9/11 angreifen konnten und pickten sich Afghanistan raus. Unabhängig von Völkerrechtsaspekten wird derartiges Verhalten natürlich dadurch konterkariert, wenn die USA andere Staaten aus denen Al Quaida Unterstützung bezieht, wie z.B. Saudi Arabien, nicht angreift sondern hofiert.</p>
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