Am 21. März wird in Düsseldorf eine Volksinitiative für mehr Demokratie starten. Beim Basisrat der Grünen Jugend wurde die Kampagne bereits vorgestellt und am Donnerstag wird der Tourbus von Mehr Demokratie e.V. auch Halt in Gelsenkirchen machen. Folgend kann man lesen, wieso man kurz in der Stadt vorbeigehen sollte, um dort zu unterzeichnen.
Bisher wählen die Wähler bei Kommunalwahlen immer ihren Direktkandidaten und geben damit gleichzeitig der Partei ihres Vertrauens die Stimme. Aber wer über die Reserveliste in den Rat einrückt bestimmt alleine die Partei. Der Vorschlag des Vereins Mehr Demokratie e.V. fordert deshalb Kumulieren und Panaschieren auf kommunaler Ebene. Naja, wollen wir uns mal genauer angucken, was sich hinter diesen beiden Bezeichnungen verbirgt:
Kumulieren bezeichnet die Möglichkeit mehrere Stimmen auf einen Kandidaten zu verteilen. Jeder Wähler hat dabei entsprechend Stimmen, wie im Stadtrat Sitze vorhanden sind, in Gelsenkirchen also 66. Diese kann man dann auf die Kandidaten einer Partei verteilen, so dass man nicht an die Reihenfolge, die ein Parteitag beschlossen hat, gebunden ist. Wer also jemanden nicht wählen will, gibt diesem keine Stimmen (oder streicht ihn) und wer jemanden wirklich fördern will, gibt diesem eben die Maximalsumme von 3 Stimmen. Das ist nicht unbedingt komplizierter: Wer wie üblich eine Partei wählen will, kann diese einfach ankreuzen, dann werden die Stimmen nach und nach verteilt, wobei die Reihenfolge der Partei noch entscheident ist. Zunächst erhalten also möglichst viele von der Liste eine Stimme, dann möglichst viele zwei, etc.
Wenn man diese Stimmen dann noch auf Kandidaten verschiedener Parteien verteilen kann, nennt man dies Panaschieren. So kann man zum Beispiel allgemein die Partei A wählen, aber auch den Kandidaten Müller der Partei C noch drei Stimmen geben, weil man diesen kennt und mit ihm übereinstimmt.
Klingt erstmal wie geschildert sehr kompliziert, ist eben mehr als nur ein Kreuz machen – muss aber nicht. Wer weiterhin nur die Partei wählen kann, kann dies problemlos tun. Wer aber lieber bestimmte Personen unterstützen will, kann dies – zusätzlich – tun. Also es ist genauso möglich 66 Stimmen einzeln zu vergeben, wie pauschal oder eben bestimmte Personen aus verschiedenen Parteien zu fördern, egal wie sie innerhalb der Partei auf die Liste gesetzt wurden. Und wer sich das einfach mal praktisch angucken will, kann auf der Seite der Kampagne einen virtuellen Wahlbogen ausfüllen und das ausprobieren. Dann sieht man, dass mehr Demokratie nicht kompliziert sein muss.
Ich halte beide Konzepte für durchaus umsetzbar und richtig um die Entscheidungsfreiheit des Wählers zu stärken. Von daher werde ich meine Unterschrift sicher abgeben und kann alle auffordern dies ebenso zu tun – entweder direkt am Donnerstag beim Infostand auf dem Bahnhofsvorplatz oder später an allen bekannten Unterschriftssammelstellen wie beispielsweise dem Grünen KV 
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1 Exeter // Mrz 15, 2007 at 00:59
panaschieren finde ich auch ganz toll, aber was bringt mir und der demokratie bitte sehr das kumulieren?
ich finde es schon schwierig die wahl von der stärke der präferenz abhängig zu machen.
nennt mich altmodisch, aber ich finde ursache für eine wahl sollten immer noch die wähler sein.
es kann doch nicht angehen, dass jemand der ein paar ganz tolle unterstützer hat genau so viel wert sein soll wie jemand der zig normale unterstützer hinter sich weiß.
für mich zählt da immer noch die anzahl der wähle und nicht die stärke ihres wählerwillens.
was soll daran demokratisch sein?
habe mir dazu übrigens auch ein paar ausführlichere gedanken zu gemacht: http://jorck.wordpress.com/2007/03/03/mehr-demokratie/
im großen und ganzen hat die VI aber meine unterstützung, weil es nun mal einen enormen demokratischen fortschritt darstellt, den ich nicht an so etwas scheitern lassen möchte.
im nachhinein meckern ist ja auch immer leichter
2 Patrick Jedamzik // Mrz 15, 2007 at 10:51
Darum die Begrenzung auf drei Stimmen
Du wirst nicht nur einen wählen können, sondern immer mehrer und kannst zwischen diesen dann eben “prioritäten” verteilen, also sich eine eigene Liste aufbauen. Und es ist ja kein Personenwahlrecht, sondern man wählt immer noch eine Liste in der man die Gewichtung verschiebt. Also du wählst die Grünen, findest die ersten fünf aber blöd und willst liber Plätze 6 und 7 ganz oben gefolgt von 14+15 und dann die anderen (außer die ersten fünf). Dies geht nur durch Kumulieren 
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